„Grundlage für gute Zusammenarbeit fehlt!“

Neun SVP-Räte in Freienfeld treten zurück

Donnerstag, 10. September 2015 | 12:13 Uhr

Freienfeld – Die SVP-Gemeinderäte von Freienfeld haben am Donnerstagmorgen ihren gemeinsamen Rücktritt aus dem Gemeinderat hinterlegt. „Wir haben uns in den vergangenen Wochen sehr darum bemüht, im Sinne einer konstruktiven Zusammenarbeit für unsere Gemeinde eine gute Vertrauensbasis mit dem neu gewählten Bürgermeister Peter Faistnauer zu schaffen. Inzwischen müssen wir feststellen, dass dies ganz einfach nicht möglich scheint“, so Martin Rainer, SVP-Koordinierungsobmann in Vertretung der SVP-Gemeinderäte.
 
„Die vergangenen Wochen haben uns gezeigt, dass Bürgermeister Peter Faistnauer das Ergebnis der Gemeindewahlen in Freienfeld nicht anerkennen will“, so SVP-Koordinierungsobmann Martin Rainer. „Die SVP stellt zwei Drittel der Gemeinderäte, da kann der Bürgermeister nicht ständig allein entscheiden, ohne einen Konsens mit seinen Koalitionspartnern zu suchen.“ Seine jüngsten Entscheidungen hätten verdeutlicht, dass er die Mehrheitsverhältnisse und nicht zuletzt den Wählerwillen nicht akzeptieren wolle.
 
Zuletzt hatte sich Bürgermeister Peter Faistnauer geweigert, entgegen der ursprünglichen Vereinbarungen den von der SVP einstimmig nominierten dritten designierten Gemeindereferenten Alfred Sparber in den Gemeindeausschuss zu berufen. „Dies ist für uns völlig unverständlich, nachdem im Zuge der Verhandlungen zur Koalitionsbildung klare Vereinbarungen getroffen worden sind“, so Rainer. Darüber hinaus habe der Bürgermeister in den vergangenen Wochen mehrmals SVP-Mehrheitsentscheidungen nicht akzeptieren wollen.
 
„Genauso setzen wir voraus, dass innerhalb einer Koalition offen, ehrlich und konstruktiv zwischen Partnern gearbeitet werden kann. Stattdessen haben wir jedoch mehrmals öffentliche Diskreditierungen und haltlose Unwahrheiten vonseiten unseres Koalitionspartners hinnehmen müssen“, so Rainer. Dies habe eine gute Zusammenarbeit im Gemeindeausschuss schlichtweg unmöglich gemacht.
 
„Die Bürgerinnen und Bürger von Freienfeld haben ein Recht auf eine Gemeindeverwaltung, die gut und effizient für sie arbeitet. Wenn dies nicht möglich scheint oder wenn dazu von anderer Seite kein Interesse besteht, so ist es besser, dies rechtzeitig anzuerkennen und der Bevölkerung erneut die Wahl über die Zukunft der Gemeinde zu überlassen“, erklärt der SVP-Koordinierungsobmann.
 
Infolge des gleichzeitigen Rücktritts einer Mehrheit von Gemeinderäten wird es in Freienfeld zu Neuwahlen kommen. „Wir stellen uns als positive und konstruktive Kraft erneut und überzeugt der Wahl, um für Freienfeld etwas voranbringen zu können. Wir fühlen uns unserer Bevölkerung gegenüber verpflichtet“, erklären die SVP-Gemeinderäte abschließend.

Bürgermeister Peter Faistnauer betont hingegen, dass er der SVP immer wieder entgegen gekommen sei. Er spricht Medienberichten zufolge von einem Putsch, der von langer Hand geplant worden sei.

Von: ©mk

Bezirk: Wipptal