M5S stellt den Vizepräsidenten des Gemeinderats

PD: “Grillini akzeptieren Posten in Leifers”

Mittwoch, 17. Juni 2015 | 17:43 Uhr

Leifers – Der M5S von Leifers akzeptierte am Ende den Posten des Gemeinderatsvizepräsidenten. Dies erklärt der PD in einer Aussendung.

„Bisher hatte es geheißen, die Bewegung von Beppe Grillo würde nie einen Posten annehmen, da man darauf nicht aus sei.“ Diese Widersprüchlichkeit des M5S wurde seitens der Gemeinderatsfraktion der Demokratischen Partei hervorgehoben. Die Unterstützung der „Grillini“ für Bürgermeister Bianchi sei somit seit der letzten Gemeinderatssitzung keine rein technische, sondern vielmehr eine politische geworden.

Die Demokraten verstehen sehr wohl, dass in der Politik auch Flexibilität gefragt ist. Einen Posten zu akzeptieren, was bis zum vorigen Tag als kategorisch unerwünscht galt, zeige jedoch die Wendehals-Taktik, so der PD.

Die Demokratische Partei Leifers kritisiert auch das Vorgehen des Bürgermeisters, der die Gemeinderatspräsidentschaft der SVP und die Gemeinderatsvizepräsidentschaft dem M5S verliehen und damit die Opposition komplett ausgeschlossen habe. Die Demokraten betonen, dass ihrerseits kein eigener Kandidat präsentiert und die Unterstützung des SVP-Kandidaten unter der Bedingung gegeben worden sei, den zweiten Posten an eine Oppositionspartei zu vergeben. Dieser Vorschlag sei vom Bürgermeister und von der Mehrheit abgelehnt worden.

Eine Haltung, die seitens der Demokratischen Partei mit den Äußerungen Bianchis in der letzten Legislaturperiode in Widerspruch stehen würden. „Der Bürgermeister hatte damals den Ausschluss seiner Opposition heftig kritisiert und dazu noch betont, er würde anders damit umgehen, falls er Bürgermeister werden sollte. Bianchi ist somit seiner Forderung, die Oppositionen in institutionelle Aufgaben mit einzubeziehen, am Ende nicht treu geblieben“, kritisiert der PD abschließend.

Von: ©mk

Bezirk: Überetsch/Unterland