Sparsamer Umgang mit eigenem Repräsentationsfonds

Rechnungshof flößt Politikern Respekt ein

Mittwoch, 03. Juni 2015 | 10:05 Uhr

Bozen – Die Sonderfonds-Affäre rund um Altlandeshauptmann Luis Durnwalder scheint auch bei den Mitgliedern der derzeitigen Landesregierung tiefen Eindruck hinterlassen zu haben. Die Politiker trauen sich kaum mehr, auf die Mittel im eigenen Repräsentationsfonds zurückzugreifen – aus Angst vor dem Rechnungshof.

Von 225.000 Euro, die Landeshauptmann Arno Kompatscher und den Landesräten insgesamt zur Verfügung stehen, wurden nur 36.631,90 Euro verwendet, berichtet das Tagblatt Dolomiten.

Geld aus den Repräsentationsfonds bei Maturabällen gibt es auch keines mehr. In einem Schreiben teilten die Regierungsmitglieder den Gesuchstellern um Beiträge oder andere Geschenke mit, „dass man auf Wunsch der Bevölkerung dafür nichts mehr ausgibt, weil es nicht mehr zeitgemäß ist“.

Landeshauptmann Arno Kompatscher verfügt über einen Repräsentationsfonds in der Höhe von 50.000 Euro pro Jahr. 2014 hat er davon aber nur 7499,23 Euro verwendet. „Ich hatte dreimal Ministerbesuch, zwei oder dreimal war eine Lautsprechanlage für eine Veranstaltung nötig – und mit einem Teil des Geldes habe ich ein Essen bei einer wissenschaftlichen Tagung finanziert“, erklärt Kompatscher gegenüber den „Dolomiten. Doch was ist mit dem Kaffee im Büro? „Da legen wir alle zusammen und kaufen uns die Kaffee-Tabs selbst“, betont Kompatscher.

Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Tommasini würden rund 25.000 Euro zum Repräsentieren zustehen. 2014 hat er jedoch nur 988,08 Euro ausgegeben – „für kulturelle Initiativen ausgegeben sowie für ein Essen aus Repräsentationsgründen.“

Personallandesrätin Waltraud Deeg hat 2014 von ihrem 25.000-Euro-Repräsentationsfonds 1.815,27 Euro entnommen. Im Unterschied zu anderen Regierungsmitgliedern besucht sie noch Maturabälle. Das gehöre zum Job dazu, aber sie bezahle das alles selbst – auch in ihrem Ehrenamt als Feuerwehrpatin“, betont Deeg laut „Dolomiten“.

Besonders sparsam war Mobilitätslandesrat Florian Mussner, der insgesamt keinen Cent ausgegeben hat. Maturabälle besuche er trotzdem, aber eben als Privatperson.

Gesundheitslandesrätin Martha Stocker hat 2014 für Repräsentationsspesen in der Höhe von 1.505,87 Euro ausgegeben – unter anderem beim Antrittsbesuch der Nordtiroler Landesrätin Christine Baur sowie für die Landtagsanhörung zur Gesundheitsreform. Der Kaffee im Ressort werde mit einer alten Maschine gebraut, die eine Mitarbeiterin mitgebracht hat.

Landwirtschafts- und Gemeindenlandeslandesrat Arnold Schuler hat 2014 genau 6.205,45 Euro aus seinem Fonds verwendet. „Als Zuständiger für den Felsenkeller trifft es mich immer wieder, diesen zu Repräsentationszwecken aufzusperren, und dann fallen Kosten an für institutionelle Empfänge und Arbeitsessen. Ich kann nicht den Wein dort auch noch selber zahlen“, sagt Schuler laut „Dolomiten“.

Bälle besuche er in der Regel keine und wenn, zahle er aus eigener Tasche. „Ich will einfach meine Ruhe haben“, meint Schuler.

Schullandesrat Philipp Achammer hat voriges Jahr 15.618 Euro aus dem Repräsentationsfonds gebraucht. Den Löwenanteil davon machten die Bildungsdialoge aus. Auch er besucht weiterhin Maturabälle, Ausgaben zahle er aber aus eigener Tasche.

Umweltlandesrat Richard Theiner hat rund 3.000 Euro verwendet. „Maturabälle besuche ich keine – und Kuhglocken gibt’s auch keine mehr“, erklärt er gegenüber dem Tagblatt Dolomiten.

Von: ©mk

Bezirk: Bozen