Anfrage der BürgerUnion

Riskiert Region auch Rauswurf aus Brennerautobahngesellschaft?

Montag, 13. Juli 2015 | 17:09 Uhr

Bozen – "Fliegen Land und Region bald auch aus Brennerautobahngesellschaft raus?" Diese Frage stellt der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, angesichts des Rechnungshofberichtes für die Region Trentino-Südtirol und für die beiden Provinzen, der kürzlich vorgestellt wurde.

Der Rechnungshof zweifelt darin die Beteiligung der Region und der beiden Länder Trentino und Südtirol an Gesellschaften wie der Brennerautobahngesellschaft, der Mediocredito AG und der Messegesellschaften an. Auch die Beteiligung an der Air Alps sowie an der Investmentfonds-Gesellschaft MC2 Impresa  und am Veroneser Flughafen wird in Frage gestellt.

Die Gesellschaften erfüllen laut Rechnungshof nicht einen Zweck, der mit dem öffentlichen Auftrag der Region in Verbindung steht (non strumentali rispetto alle finalitá istituzionali). Auch das Land Südtirol wurde aufgefordert, seine Beteiligungen zu überprüfen.
 
Im Rechnungshof wird auf die entsprechenden Staatsnormen verwiesen, laut denen die öffentliche Hand sich aus solchen Gesellschaften zurückziehen müsste, die nicht direkt mit der Erfüllung des öffentlichen Auftrages der Region in Zusammenhang stehen.

In einer Landtagsanfrage will der Abgeordnete Pöder nun wissen, wie Landesregierung und Regionalausschuss die Rechnungshofkritik bewerten.

Von: ©mk

Bezirk: Bozen