Pöder glaubt, es gab Spekulation mit kommissarischer Verwaltung

Schiefe Optik?: “Das gescheiterte Benko-Manöver des LH”

Sonntag, 28. Juni 2015 | 11:37 Uhr

Bozen – Das gescheiterte „Benko-Manöver von Landeshauptmann Arno Kompatscher“ wirft nach Ansicht des Landtagsabgeordneten der BürgerUnion, Andreas Pöder eine schiefe Optik auf die Vorgehensweise der Landesregierung zum Benko-Projekt.

„Angesichts seiner überraschenden Unterschrift mit grünem Licht zum Benko-Projekt rechtzeitig vor der gescheiterten ersten Abstimmung zum Bozner Stadtrat, sind noch immer die drängendsten Fragen offen und außer der BürgerUnion hat sie noch niemand gestellt“, heißt es in einer Aussendung.

"Wusste der Landeshauptmann oder jemand aus seinem engsten Umfeld von der drohenden Abstimmungsniederlage Spagnollis und der damit gleichzeitig drohenden kommissarischen Verwaltung Bozens?", fragt Pöder.

"Und eine weitere Frage drängt sich dem informierten Beobachter auf: Hat der Landeshauptmann mit seiner Unterschrift unter dem städtebaulichen Umstrukturierungsplan für die Bozner Südtirolerstrasse am 24. Juni, also einige Stunden vor der gescheiterten Stadtratsabstimmung bewusst dem möglichen Bozner Kommissar grünes Licht für das Benko-Projekt gegeben?"

„Für viele Beobachter kam die Unterschrift Kompatschers und sein grünes Licht für das Benko-Projekt so kurz vor der Abstimmung über Spagnollis Stadtratskoaliton überraschend. "Warum hat man nicht bis zur Einsetzung der Stadtregierung gewartet", bringt Pöder es auf den Punkt.

Wäre Spagnolli definitiv gescheitert und man hätte Neuwahlen ausgeschrieben, wäre gleichzeitig von der römischen Regierung ein kommissarischer Verwalter für Bozen eingesetzt worden, der dann nach der Kompatscher-Unterschrift das Benko-Projekt nach Terminplan hätte durchziehen können oder müssen.

"Die heiße Kartoffel Benko-Projekt wäre dann an den Kommissar weitergereicht worden, der das umstrittene Projekt ohne politische Blockierer im Gemeinderat hätte durchziehen können, ja sogar müssen. In jedem Fall wirft Kompatschers überhastete Unterschrift viele Fragen auf. Der Eindruck drängt sich einem auf, dass entweder der Landeshauptmann selbst oder einer seiner Einflüsterer mit der drohenden kommissarischen Verwaltung Bozens spekuliert hat, unabhängig davon, ob man vom Pittarelli-Nein wusste oder nicht", so Pöder.

"Die Kompatscher-Unterschrift gibt jedenfalls im Landtag auch Anlass zum genaueren Nachfragen. Neuer Stil ist das Verhalten Kompatschers jedenfalls nicht, nicht einmal alter Stil. Wohl eher schlechtestmöglicher Polit-Stil. Im Schatten der Brennercom-Geschichte, bei der sich der Landeshauptmann als Wahrer des öffentlichen Interesses gibt, wurden beim Benko-Projekt in aller Eile Fakten geschaffen“, schließt Pöder.

Von: ©lu

Bezirk: Bozen