Opposition ist sich nicht einig: Kein Misstrauensantrag

Spagnolli kann vorerst aufatmen

Freitag, 31. Juli 2015 | 10:10 Uhr

Bozen – Zumindest vorerst wird es keinen Misstrauensantrag gegen Bürgermeister Luigi Spagnolli geben. Die Oppositionsparteien im Gemeinderat konnten sich gestern nicht auf einen Text dazu einigen. Auch die notwendigen zwölf Unterschriften sind bei der Sitzung gestern Abend nicht zusammengekommen.

M5S-Kandidat Rudi Rieder zeigt sich enttäuscht und erklärt gegenüber den Medien, dass die Gemeinde weder eine Mehrheit noch eine Opposition habe. 

Enrico Lillo (Forza Italia) und der Vertreter von Alto Adige nel cuore sind hingegen der Ansicht, dass ein Misstrauensantrag kontraproduktiv sei, weil er die Mehrheit zusammenrücken lasse. Außerdem brächten Neuwahlen ohne neues Wahlgesetz am Ende womöglich keine Veränderungen und man fände sich in der gleichen Situation wie jetzt wieder.

WAS BISHER BERICHTET WURDE (30.7.2015)

Die Opposition übt weiter Druck auf Bozens Bürgermeister Luigi Spagnolli aus. Die Lega Nord peilt einen Misstrauensantrag gegen den ersten Bürger der Stadt an, weil dieser nicht mehr über eine Mehrheit verfüge.

Laut Medienberichten benötigt die Lega Nord dafür zwölf Unterschriften, die sie aber noch nicht beisammen hat. Deshalb wollen sich die Lega-Vertreter in Bozen mit anderen Oppositionskräften treffen. Ob die nötigen Unterschriften am Ende zusammenkommen, ist derzeit noch unklar.

Sicher ist: Am Ende braucht es die Mehrheit im Gemeinderat, um Spagnolli das Misstrauen aussprechen zu können und damit Neuwahlen zu erwirken. Dies dürfte kein leichtes Unterfangen werden, immerhin müssten 23 von 45 Gemeinderäte Spagnolli das Misstrauen aussprechen.

Von: ©lu

Bezirk: Bozen