Maximilian Rainer könnte durch die Vertagung profitieren

Stein an Stein: Greift nun doch die Verjährung?

Dienstag, 29. September 2015 | 12:39 Uhr

Bozen – Der Auftakt des Berufungsverfahrens in Zusammenhang mit der Causa Stein an Stein gegen den ehemaligen SEL-Direktor Maximilian Rainer musste aufgrund eines eklatanten Fehlers auf 20. Oktober verschoben werden. Rainer sitzt bekanntlich wegen erschwerten Betrugs auf der Anklagebank.

Bei der Zusammensetzung des Richterkollegiums wurde auch Ulrike Segna nominiert, die bereits die Staatsanwaltschaft im Prozess gegen Franz Pircher und Klaus Stocker vertrat. Sie erklärte sich in ihrer Rolle als Berichterstatterin für befangen, da sie bei Stocker und Pircher die Anklage vertreten hatte.

Mit der Vertagung könnte Rainer, der in der ersten Instanz zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt worden war, von der Verjährung profitieren. Das Richterkollegium muss nämlich nun in neuer Zusammensetzung tagen.

Das Urteil aus erster Instanz könnte sich laut dem Tagblatt Dolomiten in Luft auflösen. Nach Ansicht von Rainer-Verteidiger Carlo Bertacchi dürfte der Fall für seinen Mandanten nämlich schon mit Ende August verjährt sein. Die Verjährungsfrist für Betrug beträgt siebeneinhalb Jahre.

Mehrere Szenarien sind nun denkbar: Die mutmaßliche Straftat ist tatsächlich verjährt und Rainer hätte in strafrechtlicher Hinsicht nichts mehr zu befürchten. Zugleich könnte das Gericht aber befinden, dass trotz Verjährung die Rechte des Nebenklägers (SEL) auf Schadenersatz aufrecht bleiben.

Für Rainer weniger vorteilhaft: Das Gericht könnte möglicherweise einen späteren Moment als den November/Dezember 2006 als Beginn der Straftat einstufen – etwa jenen, als die Konzession des Kraftwerks bzw. dessen Erweiterung von der Landesregierung abgesegnet wurde. Das wäre August 2009, und damit innerhalb der Verjährungsfrist.

Von: ©mk

Bezirk: Bozen