Begehrensantrag im Landtag

STF fordert elektronische Wahl auch in Südtirol

Dienstag, 02. Juni 2015 | 08:34 Uhr

Bozen – Auf der Tagesordnung der nächsten Landtagssession vom 9. bis 12. Juni steht ein Begehrensantrag der Süd-Tiroler Freiheit zur Abstimmung, welcher zum Ziel hat, die elektronische Stimmabgabe bei Wahlen auch hierzulande zu ermöglichen. „Die jüngsten Gemeinderatswahlen in Südtirol haben uns wieder einmal die Nachteile der klassischen Durchführung der Wahlen vor Augen geführt: langwierige Auszählung der Stimmen, hohe Kosten und sinkende Wahlbeteiligung“, so Bernhard Zimmerhofer, Erstunterzeichner des Antrages.

Ziel des Antrages sei es, die italienische Regierung und die Parlamente in Rom und Brüssel/Straßburg aufzufordern, die gesetzlichen Rahmenbedingungen für die elektronische Wahl zu schaffen und Südtirol bei Pilotprojekten zu berücksichtigen.

„Es gibt heute schon Beispiele dafür, wie man eine Wahl schnell, unkompliziert und kostengünstig abwickeln kann. Estland, das bis vor nicht allzu langer Zeit noch im tiefsten Sozialismus lebte, bietet seinen Bürgern schon seit 2005 die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe. Das kleine baltische Land ist damit weltweit Vorreiter bei rechtsverbindlichen Online-Wahlen auf staatlicher Ebene“, so der Landtagsabgeordneter Bernhard Zimmerhofer von der Süd-Tiroler Freiheit.

„Die Vorteile der elektronischen Wahl liegen auf der Hand: Ortsunabhängige Wahl für körperlich eingeschränkte Personen und Heimatferne, höhere Wahlbeteiligung, langfristige Kostensenkung, schnelle Stimmenauszählung und Vermeidung von Zählfehlern, keine ungültigen Stimmen und keine Postlaufzeit im Gegensatz zur Briefwahl“, betont die Süd-Tiroler Freiheit abschließend.

Von: ©mk

Bezirk: Bozen