Unregelmäßigkeiten bei den Unterstützerunterschriften

Wahlen: Wipptaler Edelweiß könnte ausgeschlossen werden

Freitag, 10. April 2015 | 10:31 Uhr

Brenner – Dem Bürgermeister der Gemeinde Brenner Franz Kompatscher und seiner Edelweiß-Liste droht ein Ausschluss bei den Gemeindewahlen am 10. Mai.

Die Liste könnte nicht zugelassen werden, weil es Unregelmäßigkeiten bei den Unterstützerunterschriften gibt. Damit hätte die Gemeinde Brenner keinen Bürgermeisterkandidaten. Kompatscher ist nämlich der einzige, der sich der Wahl stellt.

Offenbar haben der Bürgermeister und die Kandidaten für den Gemeinderat auf der Liste der Unterstützer des Wipptaler Edelweiß’ unterzeichnet. Das ist angeblich nicht erlaubt.

Zwar besagt das Gesetz, dass jeder unterschreiben darf, der in den Wählerlisten der Gemeinde eingetragen ist. Aus der Interpretation des Innenministeriums geht aber hervor, dass die Kandidaten selbst nicht unterzeichnen dürfen.

Werden alle Namen der Kandidaten von der Unterstützer-Liste gestrichen, könnte das Wipptaler Edelweiß nicht mehr genug Unterschriften haben, um bei den Wahlen anzutreten.

Heute um die Mittagszeit wird feststehen, ob die Liste zugelassen wird oder nicht.

Von: ©lu

Bezirk: Wipptal