Die Wahl startet am 16. Mai

ÖH-Wahl: Neun Parteien bei der “Elefantenrunde”

Donnerstag, 04. Mai 2017 | 11:15 Uhr

Bei der heutigen “Elefantenrunde” anlässlich der Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) vom 16. bis 18. Mai sind doch auch die “Mücken” dabei: Ursprünglich sollten nur die großen Fraktionen an der von Armin Wolf moderierten Podiumsdiskussion teilnehmen. Nach Kritik an dieser Entscheidung dürfen nun alle neun bundesweit antretenden Listen mitdiskutieren, so die ÖH zur APA.

Vorgesehen war ursprünglich, dass nur Fraktionen mit mindestens drei Mandaten in der Bundesvertretung, dem bundesweiten Studentenparlament, am Podium sitzen. Damit wären sich Vertreter der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG), der Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS), des Verbands der Sozialistischen StudentInnen (VSStÖ), der Fachschaftslisten und der Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS Studierende) gegenübergesessen. Die beiden kommunistischen Listen, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) (alle jeweils ein Mandat) und die Spaßfraktion No Ma’am (derzeit noch nicht in der Bundesvertretung) wären ausgeschlossen worden.

Als Grund für die ursprünglich angedachte Einladungspolitik nannte die ÖH-Bundesvertretung aus GRAS, VSStÖ, FLÖ und der Fraktion Engagierter Studierender (FEST; treten 2017 nicht bundesweit an) die Kritik an “der doch sehr oberflächlichen Diskussion vor zwei Jahren”. Durch weniger Diskutanten habe man sich eine “tiefere inhaltliche Auseinandersetzung mit verschiedenen Themen” erhofft.

Nun sind aber kurzfristig wieder alle dabei.”Wir hoffen mit diesem Schritt gezeigt zu haben, dass es uns nicht darum ging, Fraktionen unsichtbar zu machen, sondern die entsprechenden Rahmenbedingungen für eine übersichtliche Diskussion zu legen.” Ob am Abend tatsächlich Vertreter aller neun Fraktionen diskutieren, ist unterdessen noch nicht fix: Der Spitzenkandidat von No Ma’am, Philipp “der Popolist” Roitinger, ist nicht nur terminlich schon schwer verfügbar sondern hat, wie der betont, “bedauerlicherweise auch schweren Durchfall”.

Der Ring Freiheitlicher Studenten verbucht die nachträgliche Einladung der Kleinfraktionen als persönlichen Sieg. “Linksextreme ÖH geht vor demokratischem Aufgebot des RFS in die Knie.” Es könne nicht sein, dass “abgehobene ÖH-Funktionäre willkürlich vorgeben, wer an einer solchen Diskussion von öffentlicher Bedeutung teilnehmen darf und wer nicht”.

Von: apa