Handkommentars zum Minderheitenschutz des Europarats

Wie steht es um den Schutz von Minderheiten?

Donnerstag, 11. Juni 2015 | 11:52 Uhr

Bozen – Religionsfreiheit, Zugang zu den Medien, Förderung der eigenständigen Kultur und der Minderheitensprache sind nur einige der Grundsätze und Rechte, die im Rahmenübereinkommen des Europarats zum Schutz nationaler Minderheiten festgelegt sind. Antworten darauf, wie es um die Minderheitenrechte in Italien, Deutschland, Österreich und in der Schweiz bestellt ist und wie die einzelnen Artikel der Konvention in diesen Ländern umgesetzt werden, gibt ein neuer Handkommentar. Die Herausgeber und Autoren stellen das Werk am Samstag, 13. Juni um 13.00 Uhr im Schloss Maretsch in Bozen vor. Die EURAC ist Mitherausgeber.

Das Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten zählt zu den bedeutendsten minderheitenrechtlichen Instrumenten, nicht zuletzt dank des Überwachungssystems: Die gegenwärtig 39 Unterzeichnerstaaten – darunter auch Italien, Deutschland, Österreich und die Schweiz – verpflichten sich dem Europarat alle fünf Jahre Bericht zu erstatten. Ein beratender Ausschuss von 18 unabhängigen Experten prüft die Berichte und gibt Stellungnahmen ab.

„Die einzelnen Artikel der Konvention sind recht allgemein formuliert. Dies bedeutet, dass den Unterzeichnerstaaten ein großer Interpretationsspielraum bei der Verwirklichung der Ziele überlassen wird. Außerdem fehlt in der Konvention eine Definition des Begriffs Minderheit. Jeder Staat kann selbst entscheiden welche seiner nationalen Minderheiten er miteinbeziehen möchte“, erklärt Günther Rautz, Koordinator des EURAC-Instituts für Minderheitenrecht und Mitherausgeber des Handkommentars. Außer ihm haben insgesamt 38 weitere Autoren am Buch mitgeschrieben, 12 von ihnen sind Wissenschaftler der EURAC-Institute für Minderheitenrecht und für Föderalismus- und Regionalismusforschung.

Der 616 Seiten starke Kommentar ist die erste umfassende deutschsprachige Darstellung und Interpretationsquelle des Rahmenübereinkommens. Dabei wird die Lage in Deutschland, Österreich, Schweiz sowie in Italien mit Schwerpunkt Südtirol erörtert. Das Werk soll dem Gesetzgeber, der Verwaltung, der Justiz, der Wissenschaft und allen Interessierten als praktisches Hilfsinstrument dienen und mehr Rechtssicherheit in minderheitenrechtlichen Fragen geben. Insbesondere den lokalen Behörden, die auch mit der Umsetzung des Rahmenübereinkommens befasst sind, wird hierdurch eine ausführliche Interpretation des Übereinkommens geboten.

Die Veranstaltung findet im Rahmen des 40. Österreichischen Völkerrechtstags, der ebenfalls im Schloss Maretsch vom 11. bis zum 13. Juni abgehalten wird, statt. Die Teilnahme ist kostenlos. Die Buchvorstellung wird in deutscher Sprache gehalten, es ist keine Simultanübersetzung ins Italienische vorgesehen.

Von: ©lu

Bezirk: Bozen