Jan Böhmermann hat Kanzlerin Merkel im Visier

Moderator Jan Böhmermann droht Kanzlerin Merkel mit Klage

Dienstag, 05. September 2017 | 17:18 Uhr

TV-Moderator Jan Böhmermann droht einem Zeitungsbericht zufolge der deutschen Kanzlerin Angela Merkel mit einer Klage. Hintergrund ist ihr Verhalten während der sogenannten Böhmermann-Affäre im Frühjahr 2016.

Der Anwalt des Satirikers halte ihre Einschätzung, Böhmermanns Schmähgedicht über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sei “bewusst verletzend” gewesen, für rechtswidrig, berichtet der in Berlin erscheinende “Tagesspiegel” (Mittwochausgabe). Böhmermann wolle die Bundeskanzlerin verklagen, falls sie ihre öffentliche Bewertung nicht zurücknehme.

Der Berliner Rechtsanwalt Christian Schertz, der Böhmermann vertritt, sagte dazu am Dienstag auf Anfrage der dpa: “Wir möchten uns nicht zu einer laufenden Rechtsangelegenheit äußern.” Böhmermann hatte das Gedicht, das diplomatische Verwicklungen mit der Türkei zur Folge hatte, Ende März 2016 in seiner Satiresendung “Neo Magazin Royale” vorgetragen. Dem “Tagesspiegel” zufolge, wirft Schertz Merkel in einem Schreiben an das Kanzleramt, das der Zeitung nach deren Angaben vorliegt, vor, sie habe mit ihrer Kritik eine “juristische Bewertung des Werkes seines Mandanten vorgenommen, die einer Vorverurteilung gleichkommt”.

Dieses Verhalten sei rechtswidrig gewesen, weil Merkel für eine solche Einordnung nicht zuständig gewesen sei. Nach Einschätzung des Anwalts habe sie den Grundsatz der Gewaltenteilung verletzt. Er fordere binnen einer Woche eine Erklärung, wonach Merkel ihre Einschätzung in der Rückschau als rechtswidrig einstufen solle. Sonst werde er seinem Mandanten zur Klage raten. Merkel habe ihre Bewertung außerdem “ohne Kenntnis des vollständigen Sachverhalts vorgenommen”, zitiert die Zeitung das Rechtsanwaltsschreiben.

Eine Auskunftsklage des “Tagesspiegels” gegen das Kanzleramt habe ergeben, dass sich die Kanzlerin zunächst nur über einen Online-Artikel über das “Schmähgedicht” informiert habe, der nur einen Ausschnitt des Beitrags gezeigt habe.

Das Kanzleramt äußerte sich zunächst nicht.

Von: APA/dpa

Kommentare

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12 Kommentare auf "Moderator Jan Böhmermann droht Kanzlerin Merkel mit Klage"


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Eppendorf
Eppendorf
Superredner
16 Tage 7 h

Dieser Schmierfink will nur in die Medien. Es war die Meinung der Kanzlerin und die steht ihr wohl zu.

Tschoegglberger.
16 Tage 6 h

die Kanzerlin wollte sich noch beim Erdogan einschmeicheln

oli.
oli.
Universalgelehrter
16 Tage 6 h

Warum griechen die deut. Politiker den Erdogan in den Hintern ???
Das ist Satire !!!

Tabernakel
16 Tage 2 h

Die Griechen sind an allem Schuld.

Staenkerer
16 Tage 4 h

isch der mensch unsympatisch!
mi widert der schun in de werbung un!

Tabernakel
16 Tage 2 h

Dir fehlt der Draht zur modernen Welt!

Shakespeare
Shakespeare
Tratscher
16 Tage 1 h

immer noch sympathischer als Merkel, aber das ist ja nicht wirklich eine Leistung.
Der Punkt ist doch Erdogan baut gerade eine 1a Diktatur auf und hält sich überhaupt nicht an die grundlegendsten Menschenrechte.
Und über sowas wird diskutiert ob es in di EU kommen soll/darf.
Der Größenwahnsinniger glaub er kann auch noch in Deutschland Leute verhaften lassen und scheisst uns Europäern und der Merkel auf den Kopf und sie gibt klein bei. 

ivo815
ivo815
Universalgelehrter
15 Tage 19 h

Intellekt ist halt nicht jedermans/fraus Sache. Gell meine Liebe?

Staenkerer
15 Tage 12 h

den mensch kannt i nit amoll 5 minutn zuahorchn, (er isch mir in aussehen, vor ollen sein ausdruch in de augn, u. seine körpersprache zutiefst unsympatisch)!
also: sollte sein programm zu allgemeinbildung u. weltoffenheit plicht sein sterb i gern ungebildet u. weldfremd!

Staenkerer
15 Tage 12 h

@ivo815 i glab nit das antiphatie zu an mensch mit intellekt eppas gemeinsom hot … ob. wenn du es sogsch werds schun stimmen …

Knut
Knut
Grünschnabel
16 Tage 6 h

Zu einem äußerst ungünstigen Zeitpunkt! Wer da wohl mitgemischt hat?

Tabernakel
16 Tage 2 h

Putin!

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