Proteste im Parlament von Taiwan

Fliegende Fäuste und Schweineinnereien in Taiwans Parlament

Freitag, 27. November 2020 | 11:35 Uhr

Im taiwanesischen Parlament ist es am Freitag hoch hergegangen. Abgeordnete der größten Oppositionspartei Kuomintang (KMT) warfen Schweineinnereien auf andere Parlamentarier und prügelten sich mit diesen, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete. Sie versuchten dadurch Fragen an Premier Su Tseng-chang in einer erbitterten Debatte über die Erleichterung von Importen amerikanischen Schweinefleisches zu verhindern.

Schweine-Schlacht im Parlament von Taiwan

Präsidentin Tsai Ing-wen hatte im August verkündet, dass die Regierung ab dem 1. Jänner den Import von US-Schweinefleisch erlaube, das Ractopamin enthält – einen Zusatzstoff, der den Magerfleischanteil erhöhen soll. Sowohl in der Europäischen Union als auch in der Volksrepublik China ist dieses Mittel verboten. Außerdem soll künftig die Einfuhr von US-Rindfleisch erlaubt sein, das älter als 30 Monate ist.

Von Washington war diese Entscheidung begrüßt worden, da ein Importverbot als Hindernis für ein lange geplantes Freihandelsabkommen zwischen den USA und Taiwan angesehen wurde. Die KMT sieht durch die Aufhebung der Importrestriktionen jedoch die Lebensmittelsicherheit bedroht.

Seit der letzten Sitzung des Parlaments Mitte September protestierte die KMT gegen diese Entscheidung und versuchte Premier Su Tseng-chang daran zu hindern, regelmäßige Berichte abzuliefern und sich den Fragen der Abgeordneten zu stellen, indem sie das Redepult im Parlament besetzten. Am Freitag beschloss die regierende Demokratische Fortschrittspartei (DPP), die eine große Mehrheit im Parlament hat, schließlich das Redepult mittels einer menschlichen Barriere zu schützen.

Abgeordnete der KMT bliesen daraufhin in Trillerpfeifen und hielten Plakate in die Höhe. Als Su zu sprechen begann, warfen einige der Oppositionsabgeordneten Schweineinnereien in Richtung des Premiers. Su verließ daraufhin das Podium, kehrte aber später zu Beantwortung von Fragen zurück, seine Worte wurden jedoch vom Lärm der KMT übertönt.

Die DPP verurteilte die Proteste und meinte, das Werfen von Schweineinnereien sei eine Verschwendung von Lebensmitteln, die das Parlament verstinken. Außerdem sei diese Aktion “widerlich”. Die Regierungspartei forderte zudem eine Rückkehr zu einer rationalen Debatte. Die KMT nannte die Entscheidung, das Importverbot für US-Schweinefleisch aufzuheben, eine Gefahr für die Gesundheit.

Von: apa