Gericht sagt: "Nicht ortsunüblich"

Nachbarn müssen Küchengerüche von Heurigen hinnehmen

Mittwoch, 08. Januar 2020 | 07:10 Uhr

In einem Weinbaugebiet müssen Nachbarn die Küchengerüche eines Heurigen hinnehmen. Das hat der Oberste Gerichtshof (OGH) in einer am Dienstag veröffentlichten Entscheidung bekanntgegeben. Demnach sind solche Küchengerüche nicht ortsunüblich. Die im Weinviertel (NÖ) lebende Klägerin hat als Nachbarn ein seit Jahrzehnten betriebenes Heurigenlokal.

In der Umgebung befinden sich Weingärten und weitere Heurigen. Zu bunt wurde es der Frau, als die Betreiber des Lokals die Küche in einen neu errichteten Gebäudeteil verlegten. Die Klägerin führte sich von der per Dunstabzug ins Freie geleiteten Küchenluft gestört und zog vor Gericht.

Die Vorinstanzen wiesen das auf Unterlassung der “Geruchsemissionen” gerichtete Klagebegehren ab. Der OGH bestätigte diese Entscheidungen: Die Frage der (Un-)Zulässigkeit von Emissionen richte sich neben deren Dauer und Intensität auch nach den örtlichen Verhältnissen, beschied der Senat.

Er begründete dies damit, dass beide Grundstücke in einem Weinbaugebiet mit den dafür typischen Heurigenbetrieben liegen, von denen vergleichbare Küchengerüche ausgehen. Außerdem trete die Geruchsbelästigung auf dem Grundstück der Klägerin im Schnitt nur weniger als eine Stunde pro Tag auf und es handle sich dabei um typischen Küchendunst, als hätte die Klägerin selbst gekocht. Daher sei eine das gewöhnliche Maß überschreitende bzw. die ortsübliche Nutzung wesentlich beeinträchtigende Geruchsbelästigung zu verneinen, beschied der OGH.

Von: apa