Politik

Israels Präsident beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung [1:17]

Donnerstag, 26. September 2019 | 10:58 Uhr

Nach der Parlamentswahl in Israel soll Ministerpräsident Benjamin Netanjahu eine neue Regierung bilden. Präsident Reuven Rivlin erteilte dem Chef des rechtskonservativen Likud dazu am Mittwoch den Auftrag. Gespräche über eine gemeinsame Regierung mit Netanjahus stärkstem Rivalen Benny Gantz waren zuvor gescheitert.

Netanjahu hat 28 Tage Zeit für die Regierungsbildung, wobei eine 14-tägige Verlängerung notfalls möglich ist.

“Ich werde aus dem Mandat, dass Sie mir gegeben haben, das Beste machen. Wenn ich keinen Erfolg habe, werde ich es zurückgeben. Und mit der Hilfe von Gott, von den Bürgern Israels und mit der Hilfe von Ihnen, Herr Präsident, werden wir eine Regierung der nationalen Einheit schaffen.”

Wie die Regierung aussehen soll, ist unklar. Die Wahl vor einer Woche hatte ein Patt zwischen Netanjahus Likud und dem Bündnis Blau-Weiß von Ex-Militärchef Gantz ergeben. Jüngsten Auszählungen zufolge kommen die Parteien um den Likud im Parlament auf 55 Sitze. Blau-Weiß erreicht mit seinen Unterstützern 54 Mandate.

Die Wahl war nötig geworden, weil auch die Abstimmung im April keine klaren Machtverhältnisse ergeben hatte.

Von: reuters

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