Politik

Johnson legt Brexit-Gesetz nach Niederlage im Parlament auf Eis [1:04]

Dienstag, 22. Oktober 2019 | 21:35 Uhr

Der britische Premierminister Boris Johnson hat nach einer Abstimmungsniederlage im Parlament seine Gesetzgebung für den EU-Austritt auf Eis gelegt. Die Abgeordneten lehnten am Dienstagabend Johnsons Zeitplan für die Debatte über die Brexit-Gesetze ab.

“Die EU muss nun entscheiden, wie sie auf die Bitte des Parlaments nach einer Fristverlängerung antwortet”, sagte Johnson. Er werde mit den einzelnen EU-Mitgliedsstaaten sprechen. “Bis sie eine Entscheidung getroffen haben, werden wir diese Gesetzgebung aussetzen.” Er sei weiter gegen eine Verlängerung der Frist über den 31. Oktober hinaus.

Ob nun das ursprünglich angesetzte EU-Austrittsdatum vom 31. Oktober überhaupt noch zu halten ist, ist fraglich.

Zuletzt hatte es Meldungen gegeben, Johnson werde seine Brexit-Pläne in letzter Minute zurückziehen. Neuwahlen wären die Folge.

Ein Regierungsmitarbeiter sagte, dies würde noch vor Weihnachten angestrebt werden.

Von: reuters

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