Politik

Rotterdam verbietet türkischem Außenminister Auftritt [1:38]

Samstag, 11. März 2017 | 12:17 Uhr

Türkische Fahnen am Freitagabend in Köln. Der türkische Sportminister Akif Cagatay Kilic ist aufgetreten. Zwar vermied er direkte Werbung für die umstrittene Verfassungsreform und schlug vergleichsweise versöhnliche Töne an. Er betonte dennoch die Bedeutung der Auftritte türkischer Politiker im Ausland.

“Ich glaube, das ist sehr wichtig, dass wir heute Abend in Deutschland hier zusammen kommen können. Und die Ereignisse, die sich am Abend des 15. Juli 2016 abgespielt haben, aus erster Hand nachvollziehen können. Ich hoffe, ich habe es auf türkisch gesagt, ich sage es der deutschen Presse noch mal hier: Es freut uns, dass Sie hier sind.”

Mehrere europäische Länder haben Veranstaltungen türkischer Politiker unterbunden, die unter Landsleuten im Ausland für das Verfassungsreferendum werben wollen, das Präsident Recep Tayyip Erdogan mehr Macht geben soll. Für Samstag war ein Auftritt des türkischen Außenministers Mevlüt Cavusoglu in niederländische Stadt Rotterdam geplant. Der Auftritt wurde verboten. Cavusoglu kündigte an, trotz des Auftrittsverbots nach Rotterdam zu reisen und drohte mit harten wirtschaftlichen und politischen Sanktion.

Die Bundesregierung will von ihrem Recht zur Untersagung von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in Deutschland keinen Gebrauch machen. Allerdings hatten einige deutsche Kommunen Reden türkischer Minister wegen Sicherheitsbedenken untersagt, worauf Erdogan und andere Regierungsvertreter mit Nazivergleichen reagierten.

Von: reuters

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