Politik

Verfassungsschutz stuft “Identitäre” als rechtsextremistisch ein [1:09]

Donnerstag, 11. Juli 2019 | 16:51 Uhr

Der Bundesverfassungsschutz hat die Identitäre Bewegung als rechtsextremistisch eingestuft. Präsident Thomas Haldenwang sagte am Donnerstag, es handle sich um geistige Brandstifter, die die Gleichheit der Menschen infrage stellten, andere abwerteten und Feindbilder schürten.

Die 2012 gegründete Identitäre Bewegung Deutschland hat nach Angaben des Geheimdienstes derzeit etwa 600 Mitglieder. Ihre Wurzeln liegen in der französischen ‘Generation Identitaire’, die auch in anderen europäischen Staaten Ableger hat.

Die Anhänger der Bewegung verstehen sich als intellektuelle Neue Rechte und grenzen sich in ihrem modernen Auftreten bewusst von Gruppierungen wie den Neonazis ab. Ihre Ideologie umschreibt die Bewegung als – Zitat – “Ethnopluralismus”. Sie wirkt auch ins bürgerliche Milieu hinein, was sie in den Augen von Sicherheitsexperten besonders gefährlich macht.

Mitte 2016 sorgte die Bewegung für Aufsehen, als sie das Brandenburger Tor besetzte. 2017 charterte die Gruppe ein Schiff im Mittelmeer, um Migranten an der Überfahrt nach Europa zu hindern. Bisher wurde die Gruppe als Verdachtsfall geführt. Nach der neuen Beurteilung darf sie nun vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

Von: reuters

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