Landbauer war Mitglied der "Germania"

Auflösungsverfahren gegen “Germania” eingestellt

Montag, 11. März 2019 | 18:15 Uhr

Das nach dem Skandal um rassistische und NS-verherrlichende Liedertexte eingeleitete Auflösungsverfahren gegen die Burschenschaft “Germania” ist eingestellt worden. Wie die “Salzburger Nachrichten” am Montag berichteten, nennt der Bescheid der St. Pöltner Vereinsbehörde keine Gründe für die Einstellung. Die “Liederbuch-Affäre” hatte die FPÖ im niederösterreichischen Wahlkampf unter Druck gebracht.

Die Bundesregierung hatte das Auflösungsverfahren vor einem Jahr angekündigt – damals um Druck aus der “Liederbuch-Affäre” zu bringen, die den niederösterreichischen Landtagswahlkampf überschattete. Dass die Maßnahme wirklich zur Auflösung der Burschenschaft führen würde, der auch FPÖ-Spitzenkandidat Udo Landbauer angehörte, war schon damals bezweifelt worden. Denn dafür wäre de facto eine gerichtliche Verurteilung nötig gewesen. Die Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt stellte ihre Ermittlungen jedoch im August 2018 ein – unter anderem wegen Verjährung.

Ausgelöst hatte die Affäre das Bekanntwerden antisemitischer Liedertexte in einem Liederbuch der “Germania” im Jänner 2018. Vom Bundespräsidenten abwärts verurteilte die Politik diese Wortwahl, Landbauer musste – interimistisch – zurücktreten, die FPÖ versprach das Aufarbeiten “dunkler Flecken”. Dieser Bericht wurde bisher allerdings nicht veröffentlicht. Die Burschenschaft rechtfertigte sich damit, dass die inkriminierten Textpassagen bereits vor Jahrzehnten geschwärzt worden seien. Diesbezüglich wurde zwar auch wegen Beweismittelfälschung ermittelt. Wann die Schwärzungen durchgeführt wurden, konnte dabei aber auch mittels chemischer Analyse nicht geklärt werden.

Von: apa

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