Unterzeichnet wurde Abkommen im Oktober 2016

CETA-Handelsabkommen wird ab September vorläufig umgesetzt

Samstag, 08. Juli 2017 | 16:15 Uhr

Das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada tritt am 21. September vorläufig in Kraft. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der kanadische Premierminster Justin Trudeau einigten sich auf dieses Datum, wie beide Seiten am Samstag in Brüssel mitteilten. Vollständig in Kraft treten soll CETA, wenn die Parlamente aller EU-Mitgliedstaaten das Abkommen ratifiziert haben.

Die Europäische Union und Kanada hatten das Abkommen Ende Oktober 2016 unterzeichnet. Juncker lobte das Abkommen als neues Kapitel der beidseitigen Beziehungen und als Bekenntnis zu gemeinsamen Werten. Ziel ist der Abbau von Zöllen und anderen Handelsschranken, was die Wirtschaft beleben und Arbeitsplätze schaffen soll. Kritiker warnten vor einem Abbau europäischer Standards, Nachteilen für die hiesige Wirtschaft und undurchsichtigen Regeln für den Investorenschutz.

Vollständig in Kraft treten soll CETA demnach, wenn die Parlamente aller EU-Mitgliedstaaten das Abkommen ratifiziert haben. Die Europäische Kommission verspricht sich von dem Abkommen einen Zuwachs des Handels mit Kanada – das derzeit auf Platz zwölf der EU-Handelspartner steht – um etwa 25 Prozent. Damit würde das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der EU nach Berechnungen der Kommission jährlich um rund 14 Milliarden Euro steigen. Gemessen am gesamten BIP der EU, das 2015 bei rund 14,6 Billionen Euro lag, ist der Zuwachs allerdings relativ gering.

Die EU will nun auch mit Australien so schnell wie möglich ein Freihandelsabkommen abschließen. Wie EU-Ratspräsident Donald Tusk am Samstag nach einem Gespräch mit dem australischen Regierungschef Malcolm Turnbull mitteilte, sind sich beide Seiten einig, die Ende 2015 gestarteten Vorgespräche zu beschleunigen. Das Projekt werde nun als vorrangig eingestuft, hieß es.

Von: APA/dpa/ag.

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