Präsidentenberater Liu He beim Weltwirtschaftsforum in Davos

China verspricht sich “der Welt auf ganzer Breite zu öffnen”

Mittwoch, 24. Januar 2018 | 13:59 Uhr

Nach der Ankündigung neuer Strafzölle durch die USA hat China sein Versprechen erneuert, für offene Märkte und Globalisierung eintreten zu wollen. “Wir werden uns auf ganzer Breite der Welt weiter öffnen”, sagte Liu He, der wichtigste Wirtschaftsberater von Präsident Xi Jinping, am Mittwoch auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos.

China werde Handelsbeziehungen vertiefen, Barrieren abbauen und Reformen der Wirtschaft vorantreiben. “In einer fragmentierten Welt ist es von höchster Bedeutung, eine gemeinsame Zukunft zu schaffen”, sagte Liu He, der damit an die viel beachtete Davos-Rede von Xi Jinping aus dem Vorjahr anknüpfte.

Als Antwort auf die Abschottungstendenzen des neuen US-Präsidenten Donald Trump hatte der chinesische Präsident der Weltgemeinschaft damals versprochen, sich für Freihandel und Globalisierung einzusetzen. Viele ausländische Unternehmen in China beklagen jedoch, dass sich ihre Situation seitdem eher noch verschlechtert habe.

Dennoch versprach Liu He in Davos, dass die Ergebnisse der chinesischen Öffnungspolitik die Erwartungen “übertreffen werden”. Der Berater Xis warb in seiner Rede auch für Chinas “neue Seidenstraßen”. Die von China gebauten und finanzierten Handelskorridore durch Asien nach Europa und Afrika seien eine “Chance und zum Vorteil für die ganzen Welt”.

US-Präsident Trump hatte Anfang der Woche mit der Ankündigung neuer Strafzölle auf Waschmaschinen und Solarmodule neue Ängste vor einem Handelskrieg der beiden größten Volkswirtschaften geweckt. US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross verteidigte in Davos die jüngsten geplanten US-Strafzölle. “Handelskriege werden jeden Tag ausgefochten. Jeden Tag verletzen verschiedene Parteien die Regeln und ziehen einen unerlaubten Vorteil daraus”, so Ross am Mittwoch vor Journalisten am Rande des Weltwirtschaftsforums. “Jetzt besetzen die US-Truppen ihre Verteidigungsmauern.”

Sorgen vor möglichen Gegenmaßnahmen Chinas habe er nicht, sagte Ross. “Bei jeder handelspolitischen Maßnahme besteht die Möglichkeit einer Vergeltung.” Es sei Sache der Chinesen, ob sie reagierten und wie.

Ross wies Vorwürfe zurück, die USA handelten protektionistisch. “Wenn die USA etwas unternehmen, wird ihnen Protektionismus vorgeworfen. Aber sich an die Regeln zu halten, ist nicht protektionistisch. Es ist unerlässlich, dass die Märkte korrekt funktionieren, dass die Leute korrekt handeln.”

Gemeinsam mit US-Finanzminister Steven Mnuchin kündigte Ross weitere Schutzmaßnahmen an, etwa im Stahlsektor, wo die USA auch deutschen Unternehmen unerlaubte Subventionierung vorwerfen. Mögliche Maßnahmen seien US-Präsident Donald Trump vorgelegt worden, der nun noch knapp drei Monate Zeit, sie zu genehmigen.

Von: APA/dpa