Demonstration gegen Stuttgart 21

Deutsche Bahn hält trotz neuer Proteste an Stuttgart 21 fest

Sonntag, 17. Juli 2016 | 12:55 Uhr

Die Deutsche Bahn will das umstrittene Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 trotz neuer Proteste tausender Bürger wie geplant fertig bauen. Umstiegsszenarien der Projektgegner entbehrten jeder Grundlage, erklärte Manfred Leger von der zuständigen Projekt-GmbH. Am Samstag hatten in der Stuttgarter Innenstadt erstmals wieder etwa 2.500 Menschen gegen die umstrittene Tieferlegung des Bahnhofs protestiert.

Nach Angaben der Veranstalter kamen sogar 4.000 Bürger zu der Demonstration unter dem Motto "Raus aus der Grube" in die Stuttgarter Innenstadt. Ein Sprecher der Parkschützer forderte den Umstieg "auf ein gutes Verkehrs- und Städtebauprojekt". Mit dem neu vorgestellten Konzept "Umstieg 21" würden "konstruktive Wege" für die Beibehaltung des oberirdischen Bahnhofs aufgezeigt. "Nachdem wir den Planfeststellungsbeschluss für den Flughafenbahnhof erhalten haben, können wir nun auch dort richtig loslegen", erklärte Leger hingegen den Gegnern des Milliarden-Projekts.

Zuletzt hatten jeweils nur noch einige hundert Menschen an den regelmäßigen Protesten gegen Stuttgart 21 teilgenommen. Die rund um die Uhr besetzte Dauermahnwache gegen Stuttgart 21 feierte am Sonntag ihren sechsten Geburtstag.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erklärte unterdessen, dass die Gegner von Stuttgart 21 auf kein zweites Referendum hoffen könnten: "Das Ergebnis der Volksabstimmung gilt. Die Landesregierung strebt kein zweites Referendum an", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Grundsätzlich sei er aber dafür, Bürger gleich mehrfach über große Infrastrukturprojekte abstimmen zu lassen. Er halte das Verfahren in der Schweiz bei Großprojekten für vorbildlich. "Dort werden immer zwei Abstimmungen gemacht: eine erste im Grundsatz und eine zweite, wenn die Finanzierungsfragen geklärt sind." Das stärke das Vertrauen in die Politik, sagte Kretschmann demnach.

Die Kritik an dem Mammutvorhaben hatte in den letzten Tagen durch Berichte über mögliche Kostensteigerungen in Milliardenhöhe neue Nahrung erhalten. Laut Medienberichten geht der Bundesrechnungshof nach einer mehr als dreijährigen Prüfung davon aus, dass Stuttgart 21 statt der bisher offiziell veranschlagten 6,5 Mrd. Euro bis zu zehn Mrd. Euro kosten könnte.

Die Deutsche Bahn hatte die Medienberichte zurückgewiesen und erklärt, das Projekt innerhalb des Finanzierungsrahmens bauen zu wollen. Selbst wenn alle auch neu identifizierten Risiken einträfen, bleibe Stuttgart 21 innerhalb des vom Aufsichtsrat bewilligten Finanzierungsrahmens in Höhe von 6,526 Mrd. Euro, betonte Leger.

Von: apa