Beträge werden über das Tarifsystem eingehoben

Entschädigung für Trinkwasserschutzgebiete

Freitag, 25. September 2015 | 17:33 Uhr

Bozen – Grundeigentümern von land- und forstwirtschaftlichen Gebieten, die als Trinkwasserschutzgebiet ausgewiesen sind, steht eine jährliche Entschädigung für die Bewirtschaftung zu. Die Höhe der Entschädigung hängt von den jeweiligen Schutzzonenkategorien I, II und III ab sowie nach der jeweiligen Kulturart. Laut Berichten sollen zustehende Entschädigungen für die Grundeigentümer zu spät oder gar nicht ausbezahlt werden. Der Freiheitliche Landtagsabgeordnete Walter Blaas intervenierte mittels einer Anfrage. 

„Wenn die übliche land- oder forstwirtschaftliche Nutzung aufgrund eines Trinkwasserschutzgebietes eingeschränkt ist, steht den Eigentümern eine Entschädigung zu“, entnimmt Walter Blaas einleitend aus dem ihm vorliegenden Informationen. „Für die Entschädigung kommen in der Regel die Gemeinden auf, da sie die Betreiber der Trinkwasserleitungen sind. Die derzeitig gültigen Richtlinien sind mit Beschluss der Landesregierung Nr. 381 vom 31. März 2015 genehmigt worden. Die darin festgehaltenen Beträge orientieren sich an einer Marktstudie, die alle 5 Jahre neu erstellt wird“, erklärt der Abgeordnete.

„Die genaue Festlegung der Beträge obliegt jedoch den Gemeinden“, beschreibt Blaas, „die nicht verpflichtet sind eine Meldung an das Land zu machen.“ Der Freiheitliche Landtagsabgeordnete bemängelt, dass keine Daten vorliegen und damit ein Überblick über die ausbezahlten Beträge nicht möglich sei. Der zuständige Landesrat konnte keine Auskunft über verspätete oder nichtgetätigte Auszahlungen erteilen.

„Die Geldmittel für die Entschädigungszahlungen an die Grundeigentümer werden über die Tarife eingehoben. Die Gestaltung der Tarife obliegt den Gemeinden und unterscheiden sich dadurch stark, obwohl die Deckungsgrade der Kosten eingehalten werden müssen“, informiert Walter Blaas.

„Bei den Beträgen handelt es sich um Pauschalen und berücksichtigen nur Flächen, die im Bauleitplan nicht als Gletscher/Felsregion, Wald, oder alpines Grünland aufscheinen“, berichtet der Freiheitliche Landtagsabgeordnete mit Blick auf die vorliegenden Informationen. „Daneben werden direkte Mehrkosten entschädigt, die durch Auflagen des Gebietsplans für Wasserschutz entstehen“, so Walter Blaas abschließend.

Von: ©lu

Bezirk: Bozen