EU schrieb einen Brief an US-Handelsminister Wilbur Ross

EU wehrt sich gegen Trumps Verdacht der Handelsverzerrung

Donnerstag, 11. Mai 2017 | 18:02 Uhr

Die EU wehrt sich gegen den Verdacht von US-Präsident Donald Trump, ihre Mitgliedstaaten würden unzulässig von Überschüssen im Handel mit den Vereinigten Staaten profitieren. “Wir sind sehr besorgt über einige Maßnahmen, die aus den USA kommen”, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Donnerstag in Brüssel.

Mit einem Brief an US-Handelsminister Wilbur Ross versucht die EU nun zu verhindern, dass ihre Mitgliedstaaten auf eine “schwarze Liste” gesetzt werden. In dem Schreiben betone die EU, “dass die EU nur eine Handelspolitik hat und dass abweichende Überschüsse oder Defizite eines einzigen Mitgliedstaates keine handelspolitischen Maßnahmen auslösen können”, sagte Malmström. Für die EU sei “das Handelsdefizit alleine kein akkurates Maß, um die Folgen für den Handel und die Offenheit (von Volkswirtschaften) zu bewerten.”

Trump hatte Ende März eine Liste derjenigen Länder und Produkte in Auftrag gegeben, die für das hohe Handelsdefizit der USA von rund 502 Mrd. Dollar (461 Mrd. Euro) verantwortlich sind. Sie soll spätestens Ende Juni vorliegen. Das Augenmerk soll dabei unter anderem auf “Schummelei”, unzulässigen Praktiken und für die USA nachteiligen Handelsvereinbarungen liegen.

Handelsminister Ross nannte damals China als Hauptverantwortlichen für das US-Handelsdefizit, sah aber auch Deutschland, Frankreich, Italien, die Schweiz und mehrere weitere Länder als Kandidaten für die Liste. Ross sagte aber auch, dass die Existenz von Handelsdefiziten gegenüber anderen Ländern nicht automatisch zu Gegenmaßnahmen führen werde.

Die Europäer betonten nun, dass Handelsdefizite normalerweise “ihre Ursache nicht im Handel haben, sondern vornehmlich in der Wirtschaftspolitik”, wie aus dem Brief an Ross hervorgeht, der von der EU-Vertretung in den USA veröffentlicht wurde. Handelsdefizite müssten zudem über längere Zeiträume betrachtet werden. So hätten sich die EU-Staaten langsamer nach der “Großen Rezession” von 2009 erholt und entsprechend weniger importiert.

“Fragen” werfe auch auf, ob eine Untersuchung, die ausschließlich Güter, aber keine Dienstleistungen einbeziehe, angemessen sei, heißt es weiter. Die EU verweist dabei darauf, dass Europas Handelsüberschuss im Güterbereich immerhin zu 40 Prozent durch den Überschuss der USA im Dienstleistungsbereich aufgewogen werde.

Von: APA/ag.