Trump warf der EU eine unfaire Handelspolitik vor

Handelsgespräche zwischen EU-USA für Lighthizer konstruktiv

Montag, 10. September 2018 | 16:34 Uhr

Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sprach nach dem Treffen mit EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström von einem konstruktiven Gespräch. Die EU-Kommission wiederum wertete die Unterredung als “sehr gutes Zeichen”. Ein weiteres Treffen wurde für Ende September vereinbart.

Es seien alle Bereiche angesprochen worden, die bei der gemeinsamen Vereinbarung von US-Präsident Donald Trump und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vom 25. Juli angeführt wurden. Im Oktober werde es auf Expertenebene weitere Gespräche über reduzierte Zollsätze und Hindernisse in dem Bereich geben. Im November soll es zumindest bei einer Anzahl von Punkten ein Endergebnis geben. Ein Rahmendokument soll bis Jahresende erzielt werden. Das Büro von Lighthizer erklärte, vor allem hoffe man auf die Beseitigung von technischen Handelshindernissen.

Ende August hatte der US-Präsident die EU wieder angegriffen und als “fast so schlimm wie China” bezeichnet. Ein Angebot Malmströms, die gegenseitigen Autozölle auf null zu reduzieren, wies er als “nicht gut genug” zurück. Juncker drohte daraufhin damit, dass die EU bei Strafzöllen der USA auf europäische Autos dasselbe bei Autos aus den Vereinigten Staaten tun werde.

Das Treffen von Malmström und Lighthizer am Montag war nun das erste, seitdem sich Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker im Juli auf Verhandlungen zur Beilegung des transatlantischen Handelskonflikts verständigt hatten. Konkret hatten damals beide insbesondere Gespräche über den fast vollständigen Abbau von Handelsbeschränkungen bei Industriegütern vereinbart.

“Wir haben diskutiert, wie wir vorangehen und Prioritäten beider Seiten identifizieren und wie wir kurz- und mittelfristig konkrete Ergebnisse erzielen”, schrieb Malmström nach dem Treffen mit dem US-Vertreter im Kurzbotschaftendienst Twitter. “Trump und Juncker haben eine Vereinbarung getroffen, aber in Wirklichkeit haben wir uns nicht vollständig auf die Tragweite der Diskussionen geeinigt”, sagte ein EU-Vertreter vor dem Treffen in Brüssel.

Trump wollte die Verhandlungen über Handelsliberalisierung ursprünglich auch auf den Agrarbereich ausdehnen. Die EU lehnt dies aber insbesondere wegen des Drucks aus Ländern wie Frankreich ab.

Von: APA/ag.

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