US-Finanzminister Mnuchin derzeit in Peking

Kein Durchbruch im Handelsstreit zwischen USA und China

Freitag, 04. Mai 2018 | 13:39 Uhr

Im Handelsstreit zwischen den USA und China zeichnet sich weiter keine Lösung ab. Auch ein zweitägiges Spitzentreffen in Peking brachte keine Einigung. “Die beiden Seiten haben erkannt, dass es in einigen Fragen immer noch große Differenzen gibt und dass sie ihre Arbeit weiter verstärken und weitere Fortschritte machen müssen”, teilte Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Freitag mit.

Die Gespräche wurden vom chinesischen Vizepremier Liu He mit einer von US-Finanzminister Steven Mnuchin geführten Delegation in Peking geführt. Beide Länder seien sich einig, relevante Wirtschafts- und Handelsfragen durch Dialog und Konsultation lösen zu wollen, so die Xinhua. Es soll ein Arbeitsmechanismus geschaffen werden, um die strittigen Themen weiter zu besprechen.

Mnuchin und sein Team, dem auch Handelsminister Wilbur Ross, der Handelsbeauftragte Robert Lighthizer sowie Donald Trumps Wirtschaftsberater Peter Navarro und Larry Kudlow angehörten, waren am Donnerstag zu den Verhandlungen nach Peking gereist. Beide Seiten tauschten sich laut Xinhua über Möglichkeiten aus, US-Exporte nach China zu erhöhen. Auch über den Schutz geistigen Eigentums sowie über Zolltarife wurde demnach gesprochen. In einigen Bereichen sei ein Konsens erreicht worden.

Vor Beginn der zweiten Verhandlungsrunde hatte sich Mnuchin verhalten optimistisch geäußert. “Wir haben sehr gute Gespräche”, sagte er am zweiten Tag seines Besuchs in der chinesischen Hauptstadt. Weiter äußerte er sich zunächst nicht.

Der Konflikt zwischen den beiden größten Volkswirtschaften hatte sich hochgeschaukelt, nachdem die USA zunächst Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus China verhängten und später mit weiteren Zöllen auf Waren im Wert von bis zu 150 Milliarden US-Dollar (125,08 Milliarden Euro) drohten. China kündigte Gegenmaßnahmen an.

US-Präsident Donald Trump fordert von China, dass es seinen Handelsüberschuss mit den USA mindestens um 100 Milliarden US-Dollar reduziert. Allein im vergangenen Jahr exportierte das Reich der Mitte für 375 Milliarden US-Dollar mehr Waren in die USA als es von dort einführte.

Washington wirft China aber auch Verstöße gegen Urheberrechte und Diebstahl von Technologie vor, wodurch das Ungleichgewicht noch größer werde. Vor allem die chinesische Industriestrategie “Made in China 2025”, mit der die Volksrepublik zum weltweiten Technologieführer aufsteigen will, wird von den Amerikanern kritisiert, da China bei seiner technologischen Aufholjagd massiv auf staatliche Subventionen setzt. Peking machte jedoch zuletzt immer wieder deutlich, dass es nicht bereit ist, sich in seine Industriepläne hereinreden zu lassen.

Mit ihrer Reise habe US-Delegation zumindest einen Schritt unternommen, “um einen massiven Handelskrieg zu verhindern”, schrieb die chinesische Staatszeitung “Global Times” in einem Kommentar vor Abschluss der Gespräche: “Es ist gut, irgendwo anzufangen.”

Bereits am Vortag hatte Trump angedeutet, dass er bald persönlich mit Chinas Präsident Xi Jinping über den Handelsstreit sprechen will. Er werde “in nicht allzu ferner Zukunft” mit Xi Jinping zusammenkommen: “Wir werden immer ein gutes (großartiges) Verhältnis haben”, twitterte Trump am Donnerstag.

Von: APA/ag.

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