Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderungen

Lebenshilfe: Stellungnahme zum neuen Landesgesetz

Montag, 13. Juli 2015 | 13:02 Uhr

Bozen – Die Lebenshilfe Südtirol freut sich darüber, dass der Südtiroler Landtag das neue Landesgesetz zu Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderungen in allen gesellschaftlichen Bereichen einstimmig genehmigt hat. Unter der Federführung der zuständigen Landesrätin Martha Stocker und ihrer Mitarbeiter/innen ist es gelungen, ein Gesetz zu erarbeiten, das den Prinzipien der „UN-Konvention zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen“ von 2006 entspricht. Lobenswert sei auch die Einbeziehung der Vereine, Verbände und Organisationen in die Gestaltung dieses Gesetzes. „Wir hoffen, dass dies auch bei der Ausarbeitung der Durchführungsbestimmungen möglich sein wird, und dass diese Mitbestimmungsform in allen Belangen als Regel erhalten bleibt“, so das Präsidium der Lebenshilfe in einer Aussendung.
 
„Ganz wesentlich wird sein, dass auch Jahr für Jahr genügend finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt werden, damit die Bestimmungen dieses Gesetzes auch Wirklichkeit werden können. Ebenso wichtig ist, dass bei der Umsetzung des Gesetzes auch die privaten Organisationen als gleichberechtigte Partner miteinbezogen werden. Als ein sozialpolitischer Meilenstein ist der Beschluss des Landtags zu werten, mit dem ein Grundeinkommen für Menschen mit Beeinträchtigung eingeführt wird“, so die Lebenshilfe.
 
Bedanken möchte sich die Lebenshilfe Südtirol bei allen Mitgliedern der IV. Gesetzgebungskommission für die Berücksichtigung verschiedener Neuerungen, welche die Lebenshilfe Südtirol eingebracht hat.

Von: ©mk

Bezirk: Bozen