Leitl: Sanktionen brachten keine Resultate

Leitl für “schrittweise Aufhebung” der Russland-Sanktionen

Donnerstag, 13. Oktober 2016 | 12:30 Uhr

Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl spricht sich für eine “schrittweise Aufhebung” der Russland-Sanktionen aus. “Die Sanktionen haben in den vergangenen beiden Jahren keine Resultate gebracht”, sagte Leitl am Donnerstag in Brüssel am Rande einer Tagung von “Global Chamber Platform”, einer Art Weltwirtschaftskammern-Vereinigung.

Er habe auch ein entsprechendes Schreiben an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gerichtet. “Ich habe Juncker vorgeschlagen, bei jedem Fortschritt der Minsk-Vereinbarung Schritt für Schritt auch die Sanktionen zu reduzieren. Wir sagen nicht fortsetzen oder abschaffen, aber schrittweise aufheben”, sagte Leitl.

Leitl rief in Brüssel zu “Optimismus, Realismus und Vertrauen in den freien Handel” auf. Es müsse drei großen Befürchtungen der heutigen Zeit – Pessimismus, Populismus und Protektionismus – entgegengetreten werden, so Leitl.

Das Bild Europas in der Welt werde schwächer. “Der Brexit ist nicht der einzige Grund dafür”, sagte Leitl. Europa müsse sich fragen, ob es auf dem richtigen Weg sei. “Andere schließen Handelsabkommen ab, Russland und China, Türkei und Russland, und wir machen Handelssanktionen”, gab der WK-Präsident zu bedenken.

Die GCP sehe aber trotz vorhandener Schwächen des Wirtschaftslebens weltweit optimistisch in die Zukunft. Für 2017 könne von einer generellen Wachstumsrate von drei bis vier Prozent ausgegangen werden, wobei in den jeweiligen Weltregionen die Entwicklung unterschiedlich prognostiziert werde. Für Lateinamerika und Europa sowie Russland je 1,5 Prozent, bis zu sieben Prozent für China und andere dynamisch wachsende Regionen.

Als Hauptsorge der Unternehmer nannte Leitl die Probleme des Finanzzugangs. Außerdem glaube die GCP, dass die Gefahr einer neuerlichen Blase im Finanzbereich nicht vorüber sei. Dies sei ein “Alarmsignal”. Leitl sprach sich auch für globale Werte im Wirtschaftsbereich aus. “Der chinesische Präsident hat mir zuletzt gesagt, Amerika ist durch die beiden Häuser blockiert, Europa hat 28 Staaten und keine gemeinsame Position, aber wir in China treffen nicht nur richtige Entscheidungen, sondern auch schnelle. Das hat mich getroffen. Als überzeugter Demokrat fragst Du Dich, wie ein Prozess in einer globalen Welt mit globalen ethischen Werten – einem globalen Ethos – funktionieren kann.”

Von: apa

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