Wirtschaftsfestival in Trient

Padoan: “Es geht (langsam) aufwärts”

Dienstag, 02. Juni 2015 | 15:45 Uhr

Trient – Das erste Trimester 2015 weist mehrere Faktoren auf, die auf eine Erholung der Wirtschaft, also auf Wachstum und Überwindung der nun seit acht Jahren andauernden Krise schließen lassen. Dies erklärte der italienische Wirtschafts- und Finanzminister Pier Carlo Padoan beim Wirtschaftsfestival in Trient. „Die Dreimonatsdaten besagen, dass wir auf dem richtigen Weg sind, auch wenn weiterhin Vorsicht angebracht ist.“ Die Investitionen steigen, die Beschäftigungslage verbessert sich, der Konsum steigt, das Vertrauen in die Erholung nimmt zu.

Italien will diese Gunst der Stunde nutzen, die auch damit zu tun hat, dass die europäische Zentralbank gezielt die Liquidität des Finanzsystems antreibt. „Das ist ein Fenster, das die Regierungen nutzen müssen, aber es wird früher oder später wieder geschlossen werden“, meint Padoan. Unter „nutzen“ versteht er Weiterführung der Strukturreformen, jene der Zivilgerichtsbarkeit und der Schule, weitere Liberalisierungsmaßnahmen und klare Vorgangsweisen beim Rentensystem. Die Fornero-Reform wird weiter geführt, wobei man etwas flexibler mit dem vorzeitigen Renteneintritt älterer Arbeitnehmer durch angemessene Pensionsleistungen umgehen und die Chancen der Jugend auf erleichterten Eintritt in die Welt der Arbeit vergrößern will.

Das Verhältnis Italien zur EU-Politik beschreibt Padoan, auch in Zusammenhang mit dem möglichen Austritt Griechenlands und der englischen Forderungen nach Umgestaltung bestehender vertraglicher Vereinbarungen, mit den Worten, dass Europa „als Lösung und nicht als Problem“ gesehen werden sollte. Es brauche mehr Integration und mehr Abstimmung zwischen den Mitgliedsländern, Abbau der Barrieren, die einem gemeinsamen Wachstum entgegen stehen, mehr Aufteilung der Risiken (risk sharing). Padoan ist vom „normen Potential der EU“ überzeugt, es müsse nur richtig genutzt werden. „Gerade jetzt, wo wir aus der großen Rezession heraus kommen, müssen wir uns der Notwendigkeit bewusst werden, die europäische Architektur, wo notwendig, zu korrigieren.“ Was das „Grexit“, also den Austritt Griechenlands aus der EU angeht, meint Padoan ebenso wie der EU-Experte Daniel Gros, welcher mit ihm den Dialog führte, dass weder die Griechen selbst noch die EU-Führungsgremien genau wissen, wie sich die Angelegenheit entwickeln kann und wird. Wünschenswert sei ein Austritt Griechenlands nicht.

Nachdrücklich betonte der Wirtschaftsminister den Einsatz seiner Regierung für den Abbau der hohen Arbeitslosenrate und für die Reform der Schule.

Von: ©mk