Stellungnahme von Pöder

Raumordnung 55-quinqies: “Keine übereilte Änderung”

Sonntag, 26. Juli 2015 | 11:51 Uhr

Bozen – Entschieden gegen eine übereilte Änderung des Raumordnungsartikels 55-quinqies, der so genannten Lex Benko. Spricht sich der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, aus.

Dieser Artikel ermöglicht unter anderem Privatinitiativen bei der städteplanerischen Umstrukturierung.

„Jene Parteien, welche das Benko-Projekt in Bozen blockiert haben, fordern nun die Änderung oder Streichung des Artikels 55-quinquies.“ Pöder fordert die Beibehaltung der Initiativen durch Landeshauptmann oder Privatinvestoren zumindest für die Landeshauptstadt Bozen. "Letztentscheidend bleibt ja wie wir im Fall Benko gesehen haben der Gemeinderat. Aber dass Investoren Initiativen zur städtebaulichen Umstrukturierung starten können, sollte vor allem für die seit Jahren gelähmte Landeshauptstadt bestehen bleiben", so Pöder.

Als Alternative kann sich Pöder vorstellen, dass der Artikel 55-quinquies zwar geändert wird, aber zuvor der Bozner Gemeinderat aufgelöst und Neuwahlen ausgeschrieben werden. "Wir dürfen nicht zulassen, dass Bozen weiter die Zukunft verschläft", so Pöder.

Von: ©lu

Bezirk: Bozen