Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP)

Schramböck verteidigt “Kaufhaus Österreich”

Sonntag, 14. Februar 2021 | 22:21 Uhr

Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hat wegen der Rücktrittsaufforderung aufgrund des missglückten “Kaufhaus Österreich” den politischen Stil beklagt, wo sofort diffamiert und skandalisiert werde, so die Ministerin am Sonntag in der ORF-Pressestunde. Sie räumte ein, dass die Suchfunktion technisch nicht gut umgesetzt war. Diese habe aber nicht 1,2 Mio. Euro, sondern nur 127 Euro pro Shop gekostet. Am Ende seien 3.000 regionale Händler an Bord gewesen.

Das “Kaufhaus Österreich” werde als Händlerplattform weiterbestehen und sei ein wichtiger Teil der E-Commerce-Initiative des Ressorts. Daher gebe es auch keinen Schaden von 1,2 Mio. Euro, wie von der Opposition kritisiert. “Was gut gelungen ist, ist der Bekanntheitsgrad”, verteidigte sich Schramböck. Die Plattform sei zu zwei Dritteln im Haus entwickelt worden, zu einem Drittel seien externe Firmen beteiligt gewesen. Zuständig für die externe Vergabe sei nicht sie als Ministerin sondern das Rechenzentrum LFRZ gewesen.

Die Ministerin sagte, sie habe auch nie gesagt, dass es eine Amazon-Kopie sei. Sie werde sich auch nicht entschuldigen, eben weil es kein Fiasko gewesen sei. Es gehe ihr darum, regionale Händler zu stärken und ins Internet zu begleiten, weil im Online-Shopping viel Geld ins Ausland abfließe. Ab Mitte März werde sie eine neue Förderung in Höhe von 15 Mio. Euro auflegen, um Firmen bei ihren E-Commerce-Aktivitäten zu unterstützen.

Die Website von Kaufhaus Österreich werde nun – nach dem Offline-Nehmen der Suchfunktion – für Tutorials und Trainings weiter genützt. Außerdem seien im Zuge des Projekts zwei Register, das Unternehmensserviceportal und Firmen A-Z, verbunden worden, was für weitere Verwaltungsaufgaben noch wichtig sei. So sollen über Firmen A-Z künftig Firmenbuchauszüge möglich sein, kündigte Schramböck an.

Die Wirtschaftsministerin verteidigte auch die Coronahilfen. In Deutschland sei “kein einziger Euro vom Umsatzersatz geflossen, bei uns Milliarden.” Tatsächlich sind die November- und Dezember-Hilfen in Deutschland nur zögerlich angelaufen. Laut Angaben vom deutschen Wirtschaftsministerium vom 8. Februar waren bis dahin rund 5,2 Milliarden Euro ausbezahlt.

Schramböck deponierte in dem Fernsehinterview auch ihr “klares Nein” zu Steuererhöhungen. Man müsse die heimischen Firmen beim Wachstum und sie in der nächsten Phase der Coronapandemie beim Eigenkapital unterstützen. “Wir dürfen sie nicht belasten”, so die ÖVP-Ministerin. Sie widersprach auch dem KTM-Chef und ÖVP-Großspender Stefan Pierer. Sie sei nicht der Ansicht, dass in Kurzarbeit geparkte Mitarbeiter den Fachkräftemangel verschärften, so Schramböck.

Ihr sei es als Wirtschaftsministerin gelungen, dass Novartis und Infineon weiter in Österreich produzieren und “ich freue mich, dass die Semperit auch noch weiter ihre Handschuhe hier produziert”. Zum Versuch, den MAN-Standort im oberösterreichischen Steyr zu retten, gab sich Schramböck bedeckt. Es gebe unterschiedliche Interessenten aus Österreich. Die Gespräche seien fortgeschritten, aber vertraulich. Diesen Fortschritt wolle sie nicht riskieren. Schramböck meinte aber auch, dass mit anderen die Gespräche schon fortgeschritten waren. Auf die Frage, wie wahrscheinlich der Erhalt des Werks ist, wollte sich die Ministerin nicht festlegen.

Die Oppositionsparteien zeigten sich mit Schramböcks Ausführungen zum “Kaufhaus Österreich” nicht zufrieden. Für die SPÖ verschleudere die Ministerin weiter Steuergeld für den “Rohrkrepierer”. Die FPÖ erinnerte daran, dass Unternehmen weiter auf Hilfen warten, während Schramböck Geld verplempere. Für die NEOS ist es “weltfremd”, dass Schramböck weiter an dem PR-Flop festhalte. Die Industriellenvereinigung (IV) zeigte sich erfreut, dass Schramböck neue Steuern ausschloss. IV-Präsident Georg Knill drängte auf rasche Impfungen für Schlüsselarbeitskräfte.

Von: apa