Freihandelsabkommen mit Kanada und Mexiko

Strittige Punkte bei NAFTA-Gesprächen noch offen

Dienstag, 15. Mai 2018 | 01:25 Uhr

Bei den Verhandlungen über eine Reform des Freihandelsabkommens mit Kanada und Mexiko (NAFTA) sind US-Handelsminister Wilbur Ross zufolge die entscheidenden Punkte noch offen. Damit schwinden die Chancen auf eine Einigung bis Donnerstag. Bis dahin müsste eine Vereinbarung dem US-Kongress vorgelegt werden, um dessen Zustimmung rechtzeitig zu bekommen.

Von den großen umstrittenen Themen seien noch keine gelöst, sagte Ross am Montag vor der Vereinigung der nationalen Presse. Zu den umstrittenen Punkten gehören unter anderen Regeln zur Herkunft von Autos und Fragen des Arbeitsrechts. Kanadas Ministerpräsident Justin Trudeau und US-Präsident Donald Trump sprachen am Montag telefonisch über Möglichkeiten, die Verhandlungen unverzüglich zu Ende zu bringen, wie Trudeaus Büro bekanntgab.

Die Zeit drängt, da eine Reform des Abkommens vor in Kraft treten langwierige parlamentarische Verfahren durchlaufen muss. In beiden Kammern des US-Kongresses haben zurzeit die Republikaner die Mehrheit. Bei der Wahl im November könnten jedoch die Demokraten, die Freihandelsabkommen traditionell eher skeptisch sehen, das Repräsentantenhaus gewinnen. Die Republikaner möchten einen Vertrag daher durchbekommen, bevor sich das Repräsentantenhaus im Jänner neu zusammensetzt.

Trump hat das nordamerikanische Freihandelsabkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko mehrfach als Desaster bezeichnet und droht mit einem Ausstieg seines Landes. Durch die Vereinbarung von 1994 seien zahlreiche Jobs in der US-Industrie abgebaut und nach Mexiko verlagert worden. Insbesondere die Autoproduktion in Mexiko ist Trump ein Dorn im Auge. Die dort produzierten Fahrzeuge werden unter anderem in die USA exportiert.

Von: APA/ag

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