Trump gibt sich optimistisch

Trump sieht Handelsgespräche mit China positiv

Donnerstag, 31. Januar 2019 | 22:44 Uhr

US-Präsident Donald Trump sieht Fortschritte bei den Gesprächen mit China über ein Ende des Handelsstreits. “Die Treffen laufen gut, mit guter Absicht und gutem Willen auf beiden Seiten”, twitterte Trump am Donnerstag zu den Verhandlungen mit chinesischen Vertretern. China wolle keine Erhöhung der Zölle und sei der Ansicht, dass es besser dastehen werde, wenn ein Abkommen geschlossen werde.

Nötig sei allerdings eine Öffnung diverser chinesische Märkte für US-Unternehmen, schrieb Trump kurze Zeit später. Seit Mittwoch hält sich eine chinesische Delegation der Führung von Vize-Ministerpräsident Liu He zu Gesprächen in Washington auf. Gesucht wird eine Einigung in dem seit Monaten anhaltenden Handelsstreit.

Bei den Wirtschaftsgesprächen sind nach Angaben der US-Handelskammer “einige Fortschritte” erzielt worden. Dies gelte für Streitthemen wie die Rechte an geistigem Eigentum und Zugang zu Märkten, sagte am Donnerstag Myron Brilliant, zuständig für internationale Beziehungen. Bei anderen strukturellen Fragen klafften dagegen weiter Lücken: “Wir haben eigentlich nicht einmal Klarheit, was Geschäftsgeheimnisse angeht”. China habe bei den bisherigen Gesprächen in Washington keine Vorschläge präsentiert, wie es den US-Sorgen etwa über erzwungenen Technologietransfer oder Industrie-Subventionen begegnen wolle.

Im Handelsstreit hat sich Trump am Donnerstag mit Chinas Vizepremier Liu He getroffen. Der Gast aus Peking überreichte Trump einen Brief von Staatschef Xi Jinping. Die Beziehungen zwischen China und den USA seien “an einem kritischen Punkt”, heißt es in dem Schreiben.

“Ich hoffe, beide Seiten werden weiterhin in gegenseitigem Respekt arbeiten”, schrieb Xi weiter. Trump will sich mit Xi treffen, um den Handelsstreit der beiden größten Volkswirtschaften der Welt beizulegen. Das Schreiben Xis bezeichnete er am Donnerstag als einen “schönen Brief”. “Wir werden jetzt ein großartiges Handelsabkommen bekommen, wenn alles funktioniert”, sagte er.

Eine abschließende Vereinbarung wird Trump zufolge erst bei einem Gipfeltreffen mit seinem chinesischen Kollegen Xi Jinping geschlossen werden können, teilte Trump zudem mit. Er wolle ein “vollständiges Abkommen” ohne ungelöste Fragen. Laut “Wall Street Journal” könnten sich die Präsidenten im Februar treffen.

In dem Streit drängt die Zeit: Trump hat eine weitere Erhöhung der Importabgaben auf viele chinesische Waren angekündigt, sollte bis zum 2. März keine Einigung stehen. Beide Seiten haben sich in den vergangenen Monaten gegenseitig mit Zöllen überzogen, die die Weltkonjunktur bremsen. Trump erklärte am Donnerstag, China öffne bereits seinen Finanzsektor für US-Unternehmen. Dies müsse aber auch für die US-Industrie, die Landwirtschaft und andere Branchen geschehen. “Ohne dies wäre ein Deal inakzeptabel”, twitterte er.

Trump hatte Anfang Dezember mit Xi bei einem Treffen am Rande des G-20-Gipfels in Argentinien eine Stillhaltevereinbarung erzielt, um eine Verhandlungslösung zu erreichen. Er wirft China unfaire Handelspraktiken vor. Das hohe US-Defizit im Warenaustausch mit der Volksrepublik ist ihm ein Dorn im Auge.

Belastet werden die Verhandlungen durch das verschärfte Vorgehen gegen den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei. Der EU-Botschafter der USA, Gordon Sondland, sagte der Nachrichtenagentur Reuters in Brüssel, Ziel sei es, die Leute “von Huawei hin zu westlichen Produkten” zu lenken. Auf mutmaßliche Sicherheitsbedenken gegen Huawei-Geräte angesprochen sagte er: “Es gibt viele Beweise, die meisten davon geheim.”

Das US-Justizministerium hat Anklage gegen den Konzern erhoben, der in seiner Branche Weltmarktführer ist und beim neuen Mobilfunkstandard 5G eine herausragende Rolle spielt. Dem Konzern werden geheime Absprachen zur Umgehung von US-Sanktionen gegen den Iran vorgeworfen. In einem weiteren Fall wird Huawei des Technologiediebstahls beschuldigt. Der Konzern hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

Von: APA/dpa