Die beiden Handelsbeauftragten sind in intensiven Verhandlungen

Trump und Macron sprachen über “Alternativen” zu Strafzöllen

Samstag, 10. März 2018 | 18:55 Uhr

US-Präsident Donald Trump hat in einem Telefonat mit seinem französischen Kollegen Emmanuel Macron die von ihm verfügten Strafzölle auf Stahl-und Aluminiumimporte verteidigt. Er habe unterstrichen, dass die Entscheidung zum Schutz der nationalen Sicherheit nötig sei, berichtete das Weiße Haus über das Gespräch vom Freitag (Ortszeit).

Beide Präsidenten hätten “alternative Wege” erörtert, die Besorgnisse der USA auszuräumen. Weitere Gesprächsthemen sei das geplante Treffen Trumps mit Staatschef Kim Jong-un über eine “völlige und dauerhafte” Denuklearisierung Nordkoreas gewesen. Auch hätten Trump und Macron die “Gräueltaten” der syrischen Assad-Regierung in Ost-Ghouta sowie von deren Unterstützern Russland und Iran “scharf verurteilt”.

Die USA und die EU sind weiter uneins über eine Ausnahmeregelung bei den von Trump verhängten Schutzzöllen. Die bisherigen Gespräche hätten keine unmittelbare Klarheit über das genaue US-Verfahren gebracht, teilte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Samstag nach einem Treffen mit dem US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer in Brüssel mit.

Bisher sei nicht klar geworden, wie genau die USA sich die Mechanismen vorstellten, nach denen bestimmte Länder von den Zöllen ausgeklammert werden könnten, so Malmström. Auf dem Kurznachrichtendienst Twitter ergänzte sie: “Als enger Sicherheits- und Handelspartner der USA muss die EU von den angekündigten Maßnahmen ausgenommen werden.” Die Diskussion werde nächste Woche fortgesetzt.

Ein Durchbruch wurde von den bereits seit längerem angesetzten Konsultationen ohnehin nicht erwartet. An dem schon länger geplanten Treffen nahm auch der japanische Wirtschaftsminister Hiroshige Seko teil, dessen Land ebenfalls von den US-Zöllen betroffen ist. Ursprünglich sollte es bei den Gesprächen in Brüssel um die chinesische Überproduktion von Stahl gehen. Auf China entfällt etwa die Hälfte der weltweiten Stahlproduktion. Durch die jüngsten Entwicklungen nahmen die Unterredungen jedoch den Charakter eines Krisentreffens an.

US-Präsident Donald Trump hatte am Donnerstag Zölle von 25 Prozent auf Stahlimporte und zehn Prozent auf Aluminiumeinfuhren verhängt. Die EU-Kommission bereitet Gegenmaßnahmen vor.

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn warnte indes vor einer Eskalation. Dem “Tagesspiegel am Sonntag” sagte er, das Prinzip “Auge um Auge” habe noch nie geholfen. Bei seiner Durchsetzung bestehe die Gefahr, “blind zu werden”. Für Luxemburg spiele die Stahlproduktion eine wichtige Rolle. Rund zehn Prozent der jährlichen luxemburgischen Stahlproduktion würden in die USA ausgeführt.

Von: APA/dpa