Der Fahrdienstvermittler Uber will die Zwangspause beenden

Uber in Wien ab Freitagabend wieder verfügbar

Freitag, 27. April 2018 | 19:24 Uhr

Noch am Freitagabend, bis 20 Uhr, wird der Fahrdienstvermittler Uber in Wien wieder verfügbar sein. Das wurde von Uber um 19.00 Uhr bestätigt. Tagsüber hatten sich schon entsprechende Gerüchte verdichtet. Am Mittwoch hatte Uber nach einer Einstweiligen Verfügung des Handelsgerichts Wien seine Dienste einstellen müssen, aber angekündigt, an einer raschen rechtskonformen Rückkehr zu arbeiten.

“Wir haben den Prozess dahingehend angepasst, dass der Partner nun aktiv in den Bestellvorgang eingebunden wird und jeden Auftrag aktiv am Betriebssitz annehmen und von dort erteilen muss”, hieß es am Freitagabend in einer Aussendung des Fahrdienstvermittlers.

Das HG Wien hatte mit seiner Verfügung von Mittwoch der Vermittlungszentrale Taxi 40100 vorläufig recht gegeben. Daraufhin stellte Uber seine Services uberX, UberBLACK und uberVAN vorübergehend ein. Man wolle aber rasch die Prozesse an die Bedingungen des Gerichts anpassen, erklärte der Dienst am Mittwoch; man gehe davon aus, binnen weniger Tage “wieder zurück sein” zu können. Man arbeite an der Umstellung der Systeme, um den Vorgaben der Taxi-, Mietwagen- und Gästewagen-Betriebsordnung zu entsprechen, hieß es dann am Donnerstag.

Die Taxizentrale 40100 hatte bei ihrer Klage gegen Uber die Rückkehrpflicht der Mietwagenfahrer ins Treffen geführt. Diese sei in zahlreichen Fällen nicht eingehalten worden, was vor dem HG Wien belegt werden konnte, hieß es von Klägerseite. Uber vertritt allerdings den Standpunkt, dass Mietwagenfahrer nur dann an die Betriebsstätte zurückkehren müssten, wenn nicht bereits ein neuer Auftrag vorliegt, der in der Betriebsstätte eingegangen ist.

Von: apa

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