FH: "Jährlich 44 bis 47 Millionen Euro"

Wohngeld und Mietbeitrag: “Unterschiedlicher Berechnungsmodus”

Donnerstag, 24. September 2015 | 11:55 Uhr

Bozen – Seit der Neuregelung des Wohngeldes mit 1. Jänner 2013 geht die Zuständigkeit der Auszahlung schrittweise bis zum Jahr 2016 vom Wohnbauinstitut auf die Sozialsprengel über, welche den sogenannten Mietbeitrag auszahlen. Das Wohngeld wird hingegen bis 2016 vom WOBI als Auslaufleistung weitergeführt. Dabei wurde auch ein neuer Berechnungsmodus eingeführt. Der Freiheitliche Landtagsabgeordnete Pius Leitner beanstandete in einer Anfrage an die Landesregierung, dass dies den Betroffenen nicht ausreichend kommuniziert worden und dass in vielen Fällen der Mietbeitrag gekürzt worden sei.

Die Landesrätin für Soziales, Martha Stocker, teilt dem Abgeordneten in ihrem Antwortschreiben nun mit, dass das vom WOBI ausbezahlte Wohngeld und der von den Sozialsprengeln ausbezahlte Mietbeitrag unterschiedliche Bewertungssysteme der wirtschaftlichen Lage der Gesuchsteller sowie unterschiedliche Zugangskriterien zugrunde legen. Daraus hätten sich in einigen Fällen Unterschiede im zustehenden Betrag ergeben. Der neue Mietbeitrag sei eingeführt worden, um die Doppelgleisigkeit der beiden Leistungen zu überwinden und um eine größere Treffsicherheit der Leistungsvergabe zu ermöglichen. Das neue System garantiere laut Stocker einen stärkeren Zusammenhang zwischen der effektiven Einkommenssituation und dem zustehenden Betrag.

Auf Leitners Frage, wie viele Personen einen Rekurs gegen den zugewiesenen Mietbeitrag einreichten, entgegnet Landesrätin Stocker, dass beim Land im Laufe des Jahres ca. 70 Rekurse auf ca. 11.700 Leistungsempfänger eingereicht wurden. Durchschnittlich seien etwa zehn Prozent der Rekurse angenommen worden. Ebenso erkundigte sich der Freiheitliche Abgeordnete über die Einsparungen des neuen Berechnungsmodus‘. Stocker verweist dabei jedoch lediglich auf die Gesamtsumme der beiden Beitragsleistungen, welche in den vergangenen Jahren relativ konstant geblieben seien. Im Durchschnitt seien 44 bis 47 Millionen Euro pro Jahr insgesamt ausgegeben worden.

Von: ©lu

Bezirk: Bozen