Meta: “Wir sind absolut nicht einverstanden”

Von: Sophia Molitor

Bozen – Meta regiert umgehend auf das, von der italienischen Datenschutzbehörde, ausgelöste Verfahren, wodurch das US-Unternehmen eine Geldstrafe von 805 Millionen Euro erhalten hat. Ein Unternehmenssprecher erklärt sich “absolut nicht einverstanden” mit der Bewertung des Sachverhalts und der Anwendung der geltenden Vorschriften. Zudem bezeichnete er die Geldstrafe als “unverhältnismäßig.” Bei der beanstandeten Funktion handle es sich lediglich um eine Unterstützung beim Veröffentlichen von Beiträgen, die erst nach einer Freigabe auf dem jeweiligen Gerät aktiviert werde und jederzeit über die Einstellungen geändert werden könne.

Meta behauptet unter anderem, dass für das Verfahren die irische Datenschutzbehörde zuständig sei, dies wies die italienische Behörde jedoch direkt zurück. Sie begründete dies damit, dass die ePrivacy-Verordnung keinen sogenannten „One-Stop-Shop“-Mechanismus vorsieht. Das Verfahren bezog sich zwar nicht auf die Nutzung von Nutzerdaten zum Training künstlicher Intelligenz – eine solche Verwendung hatte Meta bestritten –, die Datenschutzbehörde behält sich jedoch weitere Untersuchungen zur 2026 eingeführten Cloud-Verarbeitungsfunktion vor.

Bei der Höhe der Geldstrafe berücksichtigte die Behörde mehrere Faktoren: die große Zahl der betroffenen Nutzer – rund 20 Millionen Android-Nutzer in Italien –, die Dauer des Verstoßes, eine bereits 2019 verhängte Maßnahme sowie die aus ihrer Sicht unzureichende Zusammenarbeit des Unternehmens während der Untersuchung. Die von Meta ergriffenen Abhilfemaßnahmen wurden nur teilweise berücksichtigt, da sie nach Einschätzung der Behörde verspätet erfolgten.

Meta muss die Funktion innerhalb von 60 Tagen standardmäßig deaktiviert lassen, auch bei Nutzern, die bereits zugestimmt hatten. Zudem muss eine separate und transparente Einwilligungsabfrage eingeführt werden. Nach Ablauf der Frist darf die Funktion nur noch bei einer gültigen Zustimmung genutzt werden. Innerhalb von 30 Tagen muss Meta die eingeleiteten Maßnahmen mitteilen und innerhalb 90 Tagen einen Bericht über deren Umsetzung vorlegen.