Rom – Nach den Wahlen ist vor den Wahlen. So in etwa schaut derzeit die Situation in Italien aus. Zwar können sich der Spitzenkandidat der Fünf-Sterne-Bewegung Luigi Di Maio und Lega-Chef Matteo Salvini als Wahlsieger fühlen. Doch weder sie noch die Zentrumsparteien verfügen über die nötige Mehrheit, um eine Regierung zu bilden.
Während Salvini ein Bündnis mit dem M5S ausschloss, will Di Maio mit allen Parteien Gespräche führen. Die Frage ist, ob der PD bereit ist, als Steigbügelhalter für eine Fünf-Sterne-Regierung herzuhalten. Immerhin waren es der M5S, der sich 2013 einer Koalition mit dem PD oder zumindest einer Duldung der Demokraten an der Spitze verweigert hat.
Unter diesen Umständen wird die technische Regierung unter Ministerpräsident Paolo Gentiloni sicher noch für einige Monate gebraucht. Vermutlich ist ein neues Wahlgesetz dann auch der einzige gemeinsame Nenner zwischen Lega und M5S.
Die Schöpfer des aktuellen Wahlgesetzes „Rosatellum“, sprich Matteo Renzi und Silvio Berlusconi, wurden dieses Mal ja abgewählt.
Von: mk
