Rom – Zweiter Tag der Beratungen zur Regierungsbildung in Rom. Am heutigen Donnerstag finden sich ab 10.00 Uhr die Vertreter der wichtigsten Fraktionen zusammen: Movimento 5 Stelle, Forza Italia, Lega und Partito Democratico. Staatspräsident Sergio Mattarella steht einer schwierigen Aufgabe gegenüber, insofern das Wahlergebnis keine eindeutige parlamentarische Mehrheit erbrachte und sich in jedem möglichen Koalitionsszenarien jeweils eine der entscheidenden Fraktionen quer stellt. Es wird bereits von einer möglichen zweiten Konsultationsrunde gesprochen, die am kommenden Mittwoch beginnen könnte. In der Zwischenzeit, am späten Abend des gestrigen Mittwochs, schloss Lega-Chef Matteo Salvini die Idee eines Sondierungsauftrags als “nutzlos” ab.
Am ersten Konsultationstag hatte Mattarella die Parteien daran erinnert, dass mit dem neuen Wahlgesetz (“Rosatellum”) die Situation schlicht eine andere sei als noch 1994, als das Wahlergebnis zu ähnlichen Mehrheitsverhältnissen geführt hätte. Eine Betonung, die auf den ersten Blick offensichtlich erscheint, aber in Wirklichkeit ein Aufruf an die politischen Kräfte ist, nicht in einer alten Logik verankert zu bleiben, die es nicht mehr gibt. Das gegenwärtige Wahlsystem hätte nun mal “im Wesentlichen” die Notwendigkeit von Allianzen zur Regierungsbildung vorhergesehen. Momentan scheint eine gemeinsame Regierung von M5S und Lega wohl die einzig realistische Alternative zu Neuwahlen zu sein.
Von: mho
