Bozen – Auch jüngst auf der Bezirksausschusssitzung der SVP Bozen Stadt und Land rückte Bezirksobmann Christoph Perathoner das Thema Breitbandausbau ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Der SVP Bezirk erhöht in dieser Sache ganz deutlich den politischen Druck. Landesrätin Waltraud Deeg stand den aufkeimenden Fragen der über 100 SVP-Funktionären – darunter viele Bürgermeister und Gemeindereferenten – Rede und Antwort. Es wurde die Situation einer jeden einzelnen Gemeinde des Bezirkes unter die Lupe genommen.
Nach wie vor ist der Anschluss am schnellen Internet noch nicht für alle Gemeinden Südtirols gewährleistet. Die öffentlichen Körperschaften – Land, Rundfunk-Anstalt Südtirol RAS, Südtiroler Informatik AG und die Gemeinden – sind bei der Umsetzung des Projekts des landesweiten Breitbandausbaus weiterhin mit Hindernissen konfrontiert.
Nachdem das Land, das im Hinblick auf die Verlegung der Glasfaserkabel für die Hauptleitungen verantwortlich ist, sich auf gutem Wege befindet seinen Aufgaben nachzukommen, sind nun die Gemeinden selbst am Zuge für die infrastrukturellen Rahmenbedingungen der Nebenlinien, der sogenannten „letzte Meile“, Sorge zu tragen. Festzuhalten ist jedoch, dass trotz großer Anstrengung und der Bereitstellung von Geldern noch nicht alle Hauptlinien verlegt werden konnten. Grund dafür ist, aufgrund mangelnder Konkurrenz, vorwiegend das Arbeitstempo der Provider.
Für Gemeinden die über Fernheizwerke oder E-Werke verfügen und bereits in Reichweite einer Hauptlinie sind, stellt die Verlegung im Regelfall kaum ein Problem dar. Auch gehören solche Gemeinden zu jenen, die bereits seit einigen Jahren erfolgreich am Netz angeschlossen sind. Lediglich die letzten Meter, welche auf den privaten Grundstücken verlegt werden, müssen von Privathaushalten selbst finanziert werden. Hingegen dazu ist die Verlegung der Glasfaserkabel für Gemeinden, die die letzte Meile in Anspruch nehmen müssen, aufgrund der höheren Kosten mit einem finanziellen Kraftakt verbunden.
Daher wurden eigens dafür finanzielle Fördertopfe – Landesgelder sowie der Fonds für regionale Entwicklung EFRE, der aus EU-Geldern gespeist wird – erschaffen, aus denen die Gemeinden die benötigten Mittel für den Ausbau und die Instandhaltung der „letzten Meile“ beziehen können, erklärte Landesrätin Waltraud Deeg.
Das Ziel sei es, so der SVP-Bezirk Bozen Stadt und Land abschließend, so rasch wie möglich dem wirtschaftlichen Bedarf der Industrie nachzukommen als auch Privathaushalte anzuschließen, um die Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Betriebe nicht zu gefährden und die Daseinsfürsorge zu garantieren.
Zusammenlegung der beiden SVP-Ortsgruppen von Missian und Unterrain
Anlässlich der wachsenden Herausforderungen auf Gemeindeebene wurde die Zusammenlegung der beiden Ortgruppen Missian und Unterrain, die bereits seit Längerem angedacht war, schließlich am vergangenen Mittwoch, im Zuge einer SVP-Bezirksleitungssitzung von Bozen Stadt und Land beschlossen. Die Ortsgruppe trägt nun den Namen „Missian-Unterrain“ und zählt über 100 Mitglieder.
Die Ortsausschuss von Missian hat Anfang August die Zusammenlegung der Ortsgruppe mit Unterrain beschlossen, erklärte Ortsobfrau Barbara Ebner. „Wir haben uns diesen Schritt wohl überlegt. Die Zeiten haben sich geändert und die beiden Fraktionen der Gemeinde Eppan sind heute in ihren Anliegen und Forderungen so zusammengewachsen, dass es wenig Sinn macht, auf getrennten Tischen Dorfpolitik zu machen“, ist sich die Ortsobfrau sicher. Der Ortsausschuss von Unterrain hat auch Anfang August die Zusammenlegung der Ortsgruppe mit jener von Missian beschlossen. „Wir haben auch mit mehreren Mitgliedern gesprochen, bevor wir den Beschluss getroffen haben. Die Zusammenlegung ist nicht nur vorteilhaft um die Kräfte zu bündeln, sondern auch strategisch sinnvoll, um gemeinsam die Interessen zu vertreten, die aufgrund der geographischen Lage und der Struktur sehr ähnlich sind.“, erklärt der SVP-Ortsobmann von Unterrain Hannes Kerschbaumer.
Wie der Eppaner SVP-Koordinierungsobmann Christoph Granaudo mitteilte, sei die Sache auch im Koordinierungsausschuss gut geheißen worden.
Am 28. September 2016 hat nun die SVP-Bezirksleitung von Bozen Stadt und Land unter der Leitung des Bezirksobmannes Christoph Perathoner nach Anhörung der Vertreter der beiden betroffenen Ortsgruppen die Zusammenlegung einstimmig beschlossen. „Vom Prinzip her sind wir bei der Zusammenlegung von Ortsgruppen sehr zurückhaltend, weil die vielen Ortsgruppen in den Fraktionen die kapillare Stärke der Sammelpartei ausmachen und auch dazu beitragen, dass eine Vielfalt von unterschiedlichen Meinungen und Ansichten in die politische Diskussion der SVP einfließt,“ erklärt Perathoner. Es gäbe aber auch Situationen, wo eine Zusammenlegung durchaus Sinn mache, wie im gegenständlichen Fall. Der Bezirksobmann ist sich sicher, dass die Fusion zur Ortsgruppe „Missian-Unterrain“ eine starke und politisch durchsetzungsfähige SVP-Ortsgruppe geschaffen habe.
Von: mk
