Ein Teufelskreis

Von: Matthias Knapp

Bozen – Weil auch Parteien in Südtirol vor einem Flirt mit der AfD nicht zurückschrecken, sorgten Wahlerfolge der sogenannten Alternative für Deutschland auch hierzulande für Schlagzeilen. Dabei vergisst man nur allzu leicht, was in Berlin passiert, und man fragt sich: Was ist eigentlich los in Deutschland?

Der Befund ist dramatisch: Während die politische Mitte weiter schrumpft, legen extremistische Parteien an beiden Rändern zu. Die AfD hat seit der Bundestagswahl 2021 ihre Umfragewerte verdreifacht, die Linke mehr als verdoppelt, berichtete die Bild.

Elif Eralp hat gute Chancen, Regierende Bürgermeisterin in Berlin zu werden. Mit dem Ziel, Wohnungen zu vergesellschaften, erzielte die Linke bei der Wahl ein starkes Ergebnis. Was sich stark nach Kommunismus anhört, ist aber längst nicht das größte Problem der Partei.

Die 45-jährige Politikerin war Mitglied der „Roten Hilfe“, die Linken und Linksextremisten juristischen Beistand leistet. Eine plausible Erklärung dafür hat sie bislang noch nicht geliefert.

Besonders gravierend: Die Linke ist mit Antisemitismusvorwürfen in ihren Reihen konfrontiert und schafft es nicht, sich glaubhaft davon zu distanzieren. Dazu kommen mutmaßliche Kontakte zu kriminellen ausländischen Clans bei gleichzeitigem Plan, Polizeikräfte abzubauen. Klingt nach vorprogrammiertem Chaos.

Warum Deutschland politisch so auseinanderdriftet, bleibt unklar. Trägt tatsächlich Angela Merkel mit ihrem berühmten Satz „Wir schaffen das!“ Schuld daran, wie es ein Leitartikel in der britischen Times suggerierte? Dort, wo Migranten in der Mehrheit sind, wählen sie linke Parteien, von denen sie sich Unterstützung erhoffen. Dort, wo sie in der Minderheit sind, wählen Deutsche eine Partei, der rechtsextreme Positionen vorgeworfen werden, um vermeintlich Altbewährtes zu schützen.

Doch das ist nur die Oberfläche: Migration ist nicht der Grund, warum radikale Kräfte in der Gesellschaft überhandnehmen. Vielmehr geht es darum, wie eine Gesellschaft mit Migration umgeht. Ein Land mit überkandidelter Bürokratie und dem Anspruch, ja alles richtig zu machen, hat offenbar Schwierigkeiten, rote Linien zu ziehen.

Aus übertriebener politischer Korrektheit hat man jahrzehntelang die Augen vor Radikalisierung in Moscheen, Kinderehen und Hamas-Sympathien verschlossen. Die Integrationsbeauftragte von Berlin-Neukölln, Güner Balcı, warnte vor Parallelgesellschaften, wo deutsches Recht nicht mehr gilt. Klare Kante statt übermäßiger Toleranz wären hier angesagt: Denn gerade solche Situationen sind wiederum Nährboden für neuen Rechtsextremismus – ein Teufelskreis.