Von: importer
Der israelische Präsident Yitzhak Herzog beauftragt den Oppositionspolitiker Gadi Eisenkot mit der Regierungsbildung. Wie ein Sprecher Herzogs weiter mitteilte, hat der Präsident den Vorsitzenden der Mitte-Partei Yashar für Sonntag 16.00 Uhr MEZ in seine Residenz in Jerusalem eingeladen. Vorausgegangen seien Konsultationen mit allen Fraktionen im neuen Parlament. Dabei hätten Fraktionen mit 67 von 120 Abgeordneten empfohlen, Eisenkot mit der Regierungsbildung zu beauftragen.
Die Regierungsbildung gilt als sehr schwierig und komplex, da bei der Parlamentswahl am 27. Oktober weder das Regierungsbündnis von Ministerpräsident Benjamin Netanyahu noch der Oppositionsblock eine erforderliche Mehrheit von 61 der 120 Sitze erreichen konnte.
Eisenknot erhält nun 28 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden – mit der Möglichkeit einer Verlängerung um 14 Tage. Scheitert dieser Versuch, überträgt das Staatsoberhaupt den Auftrag für 28 Tage an ein anderes Mitglied des Parlaments.
Aktuell sind 0 Kommentare vorhanden
Kommentare anzeigen