Ermittlungen wegen Falschaussage gegen Schmid eingestellt

Von: importer

Neuerliche Ermittlungen gegen Thomas Schmid wegen falscher Zeugenaussage sind eingestellt worden. Das teilte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) am Montag in einer Aussendung mit. Das Verfahren war aufgrund einer Anzeige vom Juni 2026 eingeleitet worden. Demnach hätte Schmid bei seiner Befragung im Ibiza-Untersuchungsausschuss sowie als Zeuge in einer Hauptverhandlung vor dem Wiener Straflandesgericht falsche Angaben gemacht.

Die Anzeige sei großteils wortgleich bereits 2024 eingebracht und eingestellt bzw. zurückgelegt worden, begründete die WKStA die neuerliche Einstellung. Die Aussagen des ehemaligen Generalsekretärs im Finanzministerium hätten sich schon damals als “objektiv richtig erwiesen”. Die neu angezeigten Aussagen seien lediglich durch die Aussagen aus dem Verfahren in Linz 2026, dem “Postenschacher-Prozess” um den mittlerweile zurückgetretenen ÖVP-Klubobmann August Wöginger und zwei Finanzbeamte, ergänzt worden, hieß es weiter.