EU-Beratungen über Patriot-Raketen für die Ukraine

Von: importer

Die Verteidigungsminister der EU beraten am Montag in Brüssel unter anderem darüber, wie die Ukraine mit mehr Raketen des US-Luftabwehrsystems Patriot ausgestattet werden kann. Ein Vorschlag sieht nach Angaben eines ranghohen EU-Beamten vor, dass Mitgliedstaaten ihren Platz auf der Warteliste für Bestellungen mit der Ukraine tauschen. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas warnte indes vor weiteren russischen Sabotageakten in Europa.

Kallas verwies auf Geheimdienstberichte. “Wir müssen wachsam sein”, forderte Kallas vor dem Treffen der EU-Verteidigungsminister. Die Geheimdienstinformationen zeigten, dass Russland weitere Sabotageakte und “Angriffe gegen unsere Demokratie” plane. Ziel sei es, die Gesellschaft zu spalten und durch Einschüchterung von der Unterstützung der Ukraine abzubringen.

Grundsätzlich wird es bei dem Treffen darum gehen, in welchen Bereichen die EU ihre Unterstützung Kiews noch verstärken kann. Ein weiteres Thema des Treffens ist der erste Bericht zur Verteidigungsfähigkeit der EU, den die Europäische Verteidigungsagentur erstellt hat. Das Patriot-System spielt eine zentrale Rolle beim Schutz vor ballistischen Raketen aus Russland.

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist nicht in Brüssel vertreten. Sie nimmt an einem Festakt zur Kommandoübergabe an den neuen österreichischen Generalstabschef Harald Vodosek teil.