Wahlen erst im Herbst

Gesetzentwurf zur Verschiebung der Gemeindewahlen ausgearbeitet

Dienstag, 13. April 2021 | 16:25 Uhr

Bozen/Trient – Meran, Nals, Glurns, Bondone, Brentonico und Terragnolo werden im Herbst den Gemeinderat und den Bürgermeister neu wählen. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde von der Regionalregierung gutgeheißen.

Die Regionalregierung hat in ihrer Sitzung am Montag den nächsten Schritt zur Verschiebung der Neuwahlen in sechs Gemeinden der Region Trention-Südtirol gesetzt. Bereits Ende März wurde eine entsprechende Entscheidung getroffen. Nun wurde der dafür nötige Gesetzentwurf “Dringende Bestimmungen betreffend den Aufschub des Wahltermins im Frühjahr 2021 für die Wahl des Bürgermeisters und der Gemeinderäte” von der Regionalregierung verabschiedet. Die Verschiebung der Neuwahlen in Meran, Nals, Glurns, Bondone, Brentonico und Terrangolo auf Herbst 2021 ergibt sich durch den anhaltenden epidemiologischen Notstand.

Ursprünglich hätten die Wahlen zwischen 1. Mai und 15. Juni stattfinden sollen. Nun sollen die neuen Bürgermeister sowie die Mitglieder der Gemeinderäte im Zeitraum zwischen 1. September und 15. November 2021 gewählt werden. Die Gültigkeit der bereits durchgeführten Wahlhandlungen wie Erklärungen über die Vorlegung der Listen der Kandidatinnen und Kandidaten für den Gemeinderat oder die Erklärungen über die Annahme der Kandidatur und der entsprechenden Beglaubigungen bleibt auch für den neuen Wahltermin bestehen. Zudem sieht der Gesetzentwurf vor, dass die erforderlichen Unterschriften für eine Kandidatur auf ein Drittel reduziert wird sowie die Vergütung für die Mitglieder um 30 Prozent erhöht werden soll. Der Gesetzentwurf wurde gestern einstimmig von der Regionalregierung genehmigt und soll in der nächsten Sitzung des Regionalrates behandelt werden.

Von: mk

Bezirk: Burggrafenamt, Vinschgau

Kommentare

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2 Kommentare auf "Gesetzentwurf zur Verschiebung der Gemeindewahlen ausgearbeitet"


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Chrys
Chrys
Superredner
27 Tage 11 h

Einen medialen Protest gegen dieses Gesetz gab es eigentlich nur in Meran während in 6 Gemeinden gewählt werden muss.
(Meran, Nals, Glurns, Bondone, Brentonico und Terrangolo.)

vitus
vitus
Tratscher
27 Tage 11 h

Finde interessant, dass in ganz Europa Wahltermine eingehalten werden, nur nicht in Italien. Angeblich wegen Covid, wahrscheinlich nur ein nationales Problem!

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