Zahlreiche Rohingya flohen nach Bangladesch

IGH entscheidet im Völkermord-Prozess gegen Myanmar

Donnerstag, 19. November 2026 | 07:44 Uhr

Von: importer

Im seit Jahren laufenden Völkermord-Verfahren gegen Myanmar wird der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag am Donnerstag sein Urteil sprechen. Gambia hatte Myanmar wegen der systematischen Verfolgung der muslimischen Rohingya-Minderheit vor das höchste Gericht der Vereinten Nationen gebracht und erklärt, das Land wolle die Rohingya vernichten. Gambia hatte sich 2019 bei der Klage gegen das asiatische Land auf die Völkermord-Konvention von 1948 berufen.

Der Klage hatten sich unter anderem Deutschland, Frankreich und Großbritannien angeschlossen. Österreich ist nicht dabei. Myanmar weist die Vorwürfe zurück. Eine Verurteilung könnte dazu führen, dass der internationale Druck auf das Land verstärkt wird.

Testfall für Israel-Verfahren

Urteile des IGH sind bindend und schreiben Rechtsgeschichte. Daher gilt dieses Verfahren auch als möglicher Testfall für das Völkermord-Verfahren gegen Israel. Südafrika hatte Israel wegen der Gewalt im Gazastreifen vor den IGH gebracht.

Das Militär des südostasiatischen Myanmar war seit 2017 mit beispielloser Gewalt gegen die Rohingya vorgegangen. Menschenrechtsorganisationen und die UNO berichteten von Massakern und Massenvergewaltigungen. Mehr als 740.000 Menschen flohen nach Angaben der Vereinten Nationen in das Nachbarland Bangladesch.

Bei der ersten Anhörung 2019 hatte noch die damalige Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi in Den Haag ihr Land vertreten und die Vorwürfe zurückgewiesen. Sie wurde nach dem Putsch von 2021 inhaftiert. In einem Zwischenurteil hatte das UNO-Gericht Myanmar 2020 zum sofortigen Schutz der Rohingya vor einem Genozid verpflichtet.

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