Macron warnt vor Kürzung von Ukraine-Hilfen

Von: importer

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat vor einer Kürzung der Militärhilfe für die Ukraine gewarnt. Wer die Mittel für die Ukraine einschränken wolle, “möchte sie im Grunde zu einem ungerechten Frieden zwingen, sie dauerhaft verwundbar machen und damit auch Europa”, schrieb Macron am Samstag im Onlinedienst X. “Das ist das Rezept für den nächsten Krieg. Das kann nicht die Position Frankreichs sein.”

“Wenn Russland einem europäischen Land seinen Willen mit Gewalt aufzwingt, wird ganz Europa geschwächt”, warnte Macron. “Der Ukraine bei ihrer Verteidigung zu helfen, bedeutet, Frankreich und die Franzosen zu schützen.” Die Rechtspopulistin Marine Le Pen, die die Umfragen zur Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr anführt, hat angekündigt, dass sie im Fall ihres Wahlsiegs die Ukraine-Hilfe nach sechs Monaten einstellen werde.

Mit Blick auf die jüngsten Gespräche zwischen Russland, der Ukraine und den USA erklärte Macron, es habe sich gezeigt, dass Kreml-Chef Wladimir Putin weiterhin nicht verhandlungsbereit sei. Putin setze darauf, “die Ukraine in die Knie zu zwingen, indem er die Angriffe auf Zivilisten verstärkt und versucht, das Land diesen Winter in Dunkelheit zu stürzen”, erklärte Macron. “Es ist unsere Aufgabe, dieses Vorhaben zu vereiteln.”

Bei künftigen Gesprächen über eine mögliche Friedenslösung sollen die Europäer anders als bei den Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew unter US-Vermittlung in Abu Dhabi zwischen Moskau und Kiew mit am Tisch sitzen. Beim EU-Gipfel am Freitag in Dublin wurde vereinbart, dass das europäische Verhandlungsteam aus den Institutionen der Europäischen Union und den E5-Staaten bestehen soll, also Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen.