Von: importer
Als “Reaktion auf den hybriden Angriff in Leipzig durch Russland” hat Außenministerin Beate Meinl-Reisinger am Mittwoch veranlasst, dass der russische Botschafter in Wien einbestellt wird. Das teilte das Außenministerium (BMEIA) am frühen Mittwochabend in einer Aussendung mit. “Hybride Angriffe bedrohen unsere Sicherheit. Jetzt geht es um Solidarität und Geschlossenheit innerhalb Europas”, wurde die NEOS-Politikerin darin zitiert.
Weiters ließ Meinl-Reisinger wissen: “Auf EU-Ebene poche ich auf eine scharfe Verurteilung durch die 27 EU-Staaten. Das EU-Sanktionsregime gegen hybride Bedrohungen ermöglicht uns, gezielt auf destabilisierende Aktivitäten zu reagieren. Ich dränge darauf, dieses Regime jetzt zu nutzen, damit wir für Russland den Preis für Aggressionen erhöhen.”
In den vergangenen Wochen habe Russland seine Aggression gegen Europa ausgeweitet, stellte die Außenministerin fest, “Unsere Aufgabe ist jetzt, gemeinsam mit unseren europäischen Partnern unsere Resilienz gegen hybride Angriffe zu stärken und vorbereitet zu sein.”
Nach einem versuchten Sprengstoffanschlag am Flughafen der ostdeutschen Stadt Leipzig bereiteten die EU-Außenministerinnen und -minister am Mittwoch weitere Sanktionen gegen Russland vor. Die EU-Staaten stellten sich am Mittwoch bei einem Treffen in Irland, bei dem Österreich durch Staatssekretär Sepp Schellhorn (NEOS) vertreten war, hinter Deutschland.
Russische Botschafter in mehreren EU-Ländern einbestellt
Viele von ihnen bestellten russische Botschafter ein. Moskau bestellte seinerseits den deutschen Geschäftsträger ein. Die deutschen Behörden ermitteln Medienberichten zufolge inzwischen gegen zwei Tatverdächtige.
Die Bundesregierung in Berlin hatte am Dienstag Russland für den Anschlagsversuch verantwortlich gemacht und Strafmaßnahmen verhängt. Das russische Generalkonsulat in Bonn sowie das als Kulturinstitut gegründete “Russische Haus” in Berlin müssen schließen.
Am Flughafen Leipzig war am Abend des 4. August eine mit Sprengstoff beladene Drohne entdeckt worden. In ihrer Nähe befanden sich mehrere ukrainische Frachtflugzeuge. Der Flughafen gilt als Umschlagplatz für militärische Hilfslieferungen für die Ukraine im Krieg gegen Russland.




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