Meinl-Reisinger sieht “enormes Potenzial” von EU-Kanada

Von: importer

Außenministerin Beate Meinl-Reisinger sieht in der angestrebten verstärkten Partnerschaft zwischen der EU und Kanada “ein enormes Potenzial zur Stärkung unserer Wirtschaft, unserer Arbeitsplätze und Chancen für unsere Jungen”. Bei einem Besuch in der kanadischen Hauptstadt Ottawa traf Meinl-Reisinger am Freitag mit ihrer Amtskollegin Anita Anand aber auch mit Transportminister Steven MacKinnon zusammen. Danach zog die NEOS-Politikerin im APA-Gespräch eine zufriedene Bilanz.

Sie sei die erste EU-Außenministerin, die nach einem in der Vorwoche in Montréal abgehaltenen EU-Kanada-Gipfel in die kanadische Hauptstadt gekommen sei, betonte Meinl-Reisinger gegenüber der APA. Im Gepäck sei auch der Wunsch dabei gewesen, “dass wir einen großen Fuß in der Tür haben”.

In der Gipfelerklärung von Montréal liege “ein enormes Potenzial, das mit Leben erfüllt werden muss”, so Meinl-Reisinger. Bei den Treffen mit Außenministerin Anand und Transportminister MacKinnon habe sie erfahren, “dass da wirklich große Chancen für unsere Unternehmen bestehen”. Diese gelte es bestmöglich zu nutzen. Kanada strebe eine “strategische Autonomie” an.

Das Land wolle sich in vielen Bereichen unabhängiger von den USA machen und zudem einen Fokus auf Bereiche wie Infrastruktur, Energieprojekte oder Forschung und dafür Kooperationspartner zu legen. So gebe es viele Bahnprojekte. Das sei für Österreich eine große Chance: “Wir haben eine im weitesten Sinne hervorragende Bahnwirtschaft, also Unternehmen, die in diesem Sektor tätig sind.” Ein weiteres Beispiel sei der Bereich erneuerbarer Energien, der in Kanada auch massiv ausgebaut werde.

Spezialisiertes “Know-how” aus Österreich gefragt

In Ottawa absolvierte die NEOS-Politikerin daher einen Lokalaugenschein beim Wasserkraftwerk Chaudière Falls der Firma Andritz, das 20.000 Haushalte mit Strom versorgt. Das Kraftwerk wurde laut Angaben des österreichischen Unternehmens unterirdisch errichtet, um das Stadtbild zu schonen und den Lärmausstoß zu minimieren. Zudem sollte die Ansicht der historischen Wasserfälle nicht beeinträchtigt werden. Es gebe österreichische Firmen, die weltweit wegen ihres spezialisierten Know-how gefragt seien, freute sich die Außenministerin. Diese würden auch dazu beitragen, “dass bei uns Arbeitsplätze entstehen können.”

Dass die Midterms in den USA, die Präsident Donald Trump und seinen Republikanern eine Niederlage bescherten, dafür sorgen könnten, dass sich das zuletzt angeschlagene Verhältnis zwischen Kanada und USA wieder verbessert und sich in Folge die aktuelle Annäherung an die EU wiederum abschwächt, glaubt Meinl-Reisinger nicht. “Die Frage, wie Kanada und die USA ihre Beziehungen gestalten, ist ausschließlich eine Frage für Kanada und die USA. Und unser Schicksal, unsere Interessen hängen nicht davon ab, wie Wahlen in den USA ausgehen, wie sich die Menschen in Florida, in Texas oder in Ohio entscheiden.”

Es gebe die Entscheidung, “auch Europa stärker und autonom aufzustellen oder die Energieversorgung zu diversifizieren”, hielt die NEOS-Politikerin fest. “Wir müssen die Energiepreise runter bekommen, unsere Wirtschaften zu stärken, unsere Industrien zu stärken.” Es gelte auch, “unsere Art zu leben zu bewahren, zu schützen, den Frieden, die Freiheit etc.”, betonte Meinl-Reisinger.

“Fremde Mächte dürfen unsere Art zu leben nicht beeinflussen”

Ein Gesprächsthema in Ottawa sei daher auch gewesen, ” dass wir als souveräne Staaten nicht mehr zulassen können und wollen, dass fremde Mächte, andere Nationen versuchen, Einfluss zu nehmen auf die Art und Weise, wie wir leben, wie wir uns wirtschaftlich entwickeln oder wie eben auch bei uns demokratische Prozesse gehen.” Das sei eine Frage “des Respekts, und von Souveränität. Es ist eine autonome Entscheidung, bei Wahlen zu entscheiden, welchen politischen Weg sie wollen und nicht die Entscheidung von Moskau, aber auch nicht von Washington oder von Peking.”

Am Samstag wird Meinl-Reisinger vor ihrer Rückreise nach Wien an der Norman Paterson School of International Politics der Carleton University in Ottawa eine Keynote mit dem Titel “Über die Mitgliedschaft hinaus: Ein größeres Europa in einer sich zersplitternden Welt” halten und sich mit Studierenden austauschen. Die Universität lädt regelmäßig internationale Politikerinnen und Politiker zum Austausch ein, im Vorjahr etwa den finnischen Präsidenten Alexander Stubb.

(Das Gespräch führte Edgar Schütz/APA in Ottawa)