NATO zu russischer Atomdrohung: “Keine unmittelbare Gefahr”

Von: importer

NATO-Generalsekretär Mark Rutte sieht trotz der jüngsten russischen Atomwaffen-Drohung keine unmittelbare Gefahr für das Bündnisgebiet. Die Bedrohungslage habe sich im Vergleich zu den vergangenen Wochen und Monaten nicht verändert, sagte Rutte am Mittwoch bei einer Veranstaltung des Senders Euronews in Brüssel. Zuvor hatte Russland mit dem Einsatz von Nuklearwaffen gedroht, sollte das Militärbündnis versuchen, die an die Ostsee grenzende Exklave Kaliningrad zu isolieren.

Dies ging aus einem informellen diplomatischen Dokument hervor, das Moskau an die NATO verschickt hatte. Dies schließe die Möglichkeit russischer Angriffe auf Entscheidungszentren in den NATO-Mitgliedstaaten gleich von Beginn eines Konflikts an ein. Der Kreml bestätigte, dass Russland der NATO im Zusammenhang mit Kaliningrad eine Warnung übermittelt habe. Damit wolle man “Hitzköpfe in Europa” an die grundsätzliche Haltung Russlands in dieser Angelegenheit erinnern, sagte Präsidialamtssprecher Dmitri Peskow am Mittwoch.

Die NATO reagiere mit einer gewissen Gelassenheit auf das Schreiben aus Moskau, beschwichtigte hingegen Rutte. “Im Grunde haben wir gesagt: Hört zu, wir sind ein Verteidigungsbündnis, und hört auf mit der nuklearen Bedrohung”, erklärte Rutte.

Unterschiedliche Einschätzungen zur Bedrohungslage

Ein hochrangiger europäischer Behördenvertreter aus dem Verteidigungsbereich nannte den Vorgang ernst. Es sei das erste Mal seit dem Kalten Krieg, dass Russland eine derartige Drohung ausspreche. Ein NATO-Diplomat sprach von einem russischen Einschüchterungsversuch. Rutte betonte dagegen, dass einem russischen Vorgehen gegen Finnland, die baltischen Staaten, Polen oder ein anderes NATO-Land ein militärischer Aufmarsch vorausgehen würde. Die USA blieben zudem an der Verteidigung Europas mit konventionellen und nuklearen Mitteln beteiligt. Die NATO werde die Ukraine weiter unterstützen und in die eigene Verteidigung investieren.

Neben der inoffiziellen Warnung an die NATO haben russische Botschaften in mindestens drei europäischen Ländern in den vergangenen Tagen ähnliche Erklärungen veröffentlicht. Darin werfen sie der Allianz vor, die Spannungen durch Militärübungen zu verschärfen und Szenarien zu planen, die Kaliningrad betreffen. Die stark militarisierte russische Exklave liegt an der Ostsee und ist ansonsten von den NATO-Staaten Polen und Litauen umgeben.

NATO-Sprecherin: Stellen keine Gefahr für russisches Gebiet dar

NATO-Sprecherin Allison Hart bestätigte den Erhalt des russischen Schreibens. Das Bündnis habe darauf geantwortet und klargestellt, dass seine Aktivitäten keine Gefahr für russisches Gebiet darstellten. Zugleich verurteilte sie die Androhung von Gewalt sowie jegliche unverantwortliche nukleare Rhetorik scharf und forderte Russland auf, “seinen unprovozierten Krieg in der Ukraine zu beenden”. Ein hochrangiger europäischer Behördenvertreter aus dem Verteidigungsbereich nannte den Vorgang ernst. Es sei das erste Mal seit dem Kalten Krieg, dass Russland eine derartige Drohung ausspreche. Ein NATO-Diplomat sprach von einem russischen Einschüchterungsversuch. Das Bündnis werde sich dadurch nicht von der Unterstützung der Ukraine abbringen lassen.

Neben der inoffiziellen Warnung an die NATO haben russische Botschaften in mindestens drei europäischen Ländern in den vergangenen Tagen ähnliche Erklärungen veröffentlicht. Darin werfen sie der Allianz vor, die Spannungen durch Militärübungen zu verschärfen und Szenarien zu planen, die Kaliningrad betreffen. Die stark militarisierte russische Exklave liegt an der Ostsee und ist ansonsten von den NATO-Staaten Polen und Litauen umgeben.

Der Vorgang unterstreicht die gewachsenen Spannungen zwischen Russland und den europäischen Staaten. Diese werfen Moskau vor, einen hybriden Krieg durch Sabotage und Brandstiftung zu führen. Russland weist dies zurück und erklärt, keinen militärischen Angriff auf ein NATO-Land zu planen.